27.11.2020
2020/150Verordnung zur Ergänzung der Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex berichtigt
2020/150/01
Die Verordnung zur Ergänzung der Verordnung mit E [...] inzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2020/149/01). Die Berichtigung kann angefordert werden. (HG)
Kosmetikverordnung berichtigt
2020/150/02
Mit Verordnung war Anhang III der Verordnung über kosmetische Mittel geändert worden (siehe VFI-RS 2020/144/01). Jetzt ist der Anhang III ab Seite 38 mit den laufenden Nummern 315 bis 320 auf drei Seiten neu gefasst worden. Die Veröffentlichung bitte anfordern. (HG)
Genehmigung von Formaldehyd als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 3
2020/150/03
Die Kommission hat mit Verordnung Formaldeyhyd als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 - Desinfektion und Algenbekämpfungsmittel - und 3 - Hygiene im Veterinärbereich - genehmigt. Unterlage bitte anfordern.(HG)
Nichtgenehmigung von Chlorophen zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2
2020/150/04
Die Kommission hat mit Beschluss Chlorophen als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der der Produktart 2 - Desinfektion und Algenbekämpfungsmittel - nicht genehmigt. Die Veröffentlichung kann angefordert werden. (HG)
Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt
2020/150/05
Die Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine nach dem Beschluss 2014/119/GASP und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 unterliegt (zuletzt VFI-RS 2020/034/02), kann angefordert werden. (HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS-Einfuhr - Verschiebung der Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer
2020/150/06
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation schreibt das InformationsTechnikZentrum Bund zur Verschiebung der Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer gemäß § 21 Abs. 3a UstG: 'Das am 29. Juni 2020 durch Bundestag und Bundesrat beschlossene Zweite Corona-Steuerhilfegesetz - (BGBl. I S. 1512) bündelt zahlreiche Maßnahmen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Unternehmen durch schnell wirkende konjunkturelle Maßnahmen abzumildern. Im Rahmen dieses Gesetzes wurde auch die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) für Unternehmen, denen ein zollrechtlicher Zahlungsaufschub bewilligt ist (auch für solche, die www.itzbund.de Seite 2 diesen Zahlungsaufschub im Rahmen der sog. vereinfachten Zollverfahren erhalten), abweichend von den zollrechtlichen Vorschriften auf den 26. des zweiten auf die Einfuhr folgenden Monats verschoben (§ 21 Abs. 3a UStG). Die Verschiebung der Fälligkeit der EUSt gemäß § 21 Abs. 3a UStG wird mehrstufig umgesetzt und ist erstmals zu dem am 1. Dezember 2020 beginnenden Aufschubzeitraum anzuwenden. Dies bedeutet konkret, dass der Fälligkeitstermin für Einfuhren des Aufschubzeitraums Dezember einheitlich vom 16. Januar 2021 auf den 26. Februar 2021 verschoben wird. Die Fälligkeitstermine für anschließende Aufschubzeiträume verschieben sich entsprechend.' Die ausführliche Meldung bitte anfordern. (HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS/AES-Gesamt - Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit)
2020/150/07
Das InformationsTechnikZentrum Bund informiert mit ATLAS-Teilnehmerinformation zum Austritt des Vereinigten Köngreichs aus der EU und zum Ende der Übergangsphase am 1. Januar 2021: 'Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Die im Austrittsabkommen festgelegte Übergangsphase endet mit Ablauf des 31. Dezember 2020. Für den Warenverkehr zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gelten ab dem 1. Januar 2021, 00:00 Uhr (MEZ) die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen für Drittländer unter Berücksichtigung des Versandübereinkommens. www.itzbund.de Seite 2 Für Nordirland wurden spezielle Regelungen im Austrittsabkommen verankert (Protokoll zu Irland und Nordirland). Nordirland bleibt Teil des Zollgebiets des Vereinigten Königreichs, es wird jedoch so behandelt, als ob es zum Zollgebiet der Union gehören würde.' Die sechsseitige ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern. (HG)
AW-Prax - Widerruf zollrechtlicher Bewilligungen
2020/150/08
In der AW-Prax Oktober 2020 schreibt Thomas Traub, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl unter der Überschrift 'Widerruf zollrechtlicher Bewilligungen - Finanzgericht Hamburg zur Prüfung der Bewilligungskriterien nach dem UZK' einleitend: Das FG Hamburg setzt sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit dem Widerruf verschiedener zollrechtlicher Bewillgungen im Rahmen der Neuberwertung auseinander. Dabei geht es insbesondere der Frage nach, wie die Voraussetzung der erforderlichen Gewähr zu bestimmen ist und welche Bedeutung die AEO-Kriterien für die Bewilligung besonderer Verfahren haben. Zudem wird die Problematik behandelt, ob zollrechtliche Verstöße lediglich bewilligungsbezogen oder in einer umfassenden Gesamtbetracht zu berücksichtigen sind.' Die vierseitige Ausarbeitung bitte anfordern. (HG)
Bereits 30.700 Tonnen Feuerewerkskörper nach Deutschland in 2020 importiert
2020/150/09
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden dieses Jahr von Januar bis September bereits 30.700 Tonnen Feuerwerkskörper im Wert von 75,6 Millionen Euro nach Deutschland importiert, ein Anstieg von 3 % zum Vorjahrszeitraum. Exportiert worden seien im gleichen Zeitraum 3.800 Tonnen, ein Anstieg zum Zeitraum Januar bis September 2019 um 90 %. Mehr als 80 % seien in die Niederlande gegangen. Das Nachbarland hatte kürzlich ein vollständiges Verbot für den Handel und die Nutzung von Feuerwerkskörpern für den anstehenden Jahreswechsel schlossen. Ausführliche Meldung bitte anfordern. (HG)
Importpreise in Deutschland im Oktober zum Vorjahr um 3,9 % gesunken
2020/150/10
Die Importpreise waren im Oktober 2020 um 3,9 % niedriger als im Oktober 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (September 2020 -4,3 % / August 2020 -4,0 %). Gegenüber September 2020 seigen die Importpreise im Oktober um 0,3 % gestiegen. Pressemeldung bitte anfordern. (HG)
GfK-Konsumklima im November 2020 - Die zweite Welle trifft Konsumklima hart
2020/150/11
Der Lockdown light hat die Verbraucherstimmung im November 2020 spürbar gedämpft, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) als Ergebnis der GfK-Konsumklimastudie im November 2020 mit. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung wie auch die Anschaffungsneigung haben - wie schon im Vormonat - Einbußen hinnehmen müssen. Folglich prognostiziere die GfK für Dezember 2020 einen Wert von -6,7 Punkten und damit 3,5 Punkte weniger als im November 2020 (revidiert -3,2 Punkte). Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden. (HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 48 - 2020'
2020/150/12
Mit Rapex-Rundschreiben 48/2020 vom 27. November 2020 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 48 - 2020' unterrichtet worden. An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten. Die RapexVerbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden. (HG)
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