28.02.2023
2023/024Beschluss über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente bezüglich Flachglas und anderem geändert
2023/024/01
Die Europäische Kommission hat den Anhang des Be [...] schlusses mit aufgeführten Fundstellen der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten (zuletzt 2022/102/05) geändert.Die dreiseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Handelskammer Hamburg lädt ein zum 'Tag der usbekischen Wirtschaft' in Hamburg
2023/024/02
Anlässlich des Besuchs des usbekischen Premierministers S.E. Abdulla Aripov und einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation laden die Handelskammer Hamburg, der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V.und die Botschaft der Republik Usbekistan ein, die wirtschaftlichen Perspektiven für Handel und Logistik in Usbekistan zu diskutieren und Kontakte zu knüpfen.Die Veranstaltung findet stattam Donnerstag, den 2.März 2023, 09:30 Uhr bis 13:00 Uhr, in der Handelskammer Hamburg.Für Deutschland ist Usbekistan bereits jetzt der zweitwichtigste Absatzmarkt in Zentralasien.Besonderes Potenzial liege unter anderem auch im Bereich Textilien. Die Einladung mit dem Programm kann angefordert werden.Anmeldungen bitte unter Jetzt anmelden(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)
2023/024/03
Im Amtsblatt sind drei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO) veröffentlicht worden (nicht VFI-relevant), die angefordert werden können. (HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Stand 25.02.2023)
2023/024/04
Der Rat hatte am 17.März 2014 die Verordnung (EU) Nr.269/2014 und den Beschluss 2014/145/GASP angenommen (zuletzt VFI-RS 2022/134/06).Angesichts der ernsten Lage sind 87 Personen und 34 Einrichtungen, in die Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den Anhang I der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen wurden.Verordnung (a), Durchführungsverordnung (b) und Beschluss (c) können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 25.02.2023)
2023/024/05
Am 31.Juli 2014 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und der Beschluss (GASP) 2014/512/GASP angenommen worden.Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind weitere restriktive Maßnahmen verhängt worden.Beschluss und Verordnung sind entsprechend geändert worden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine geändert und verlängert (Stand 24. Februar 2023)
2023/024/06
Der Rat hatte am 18.Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr.765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus und am 15.Oktober 2012 den Beschluss 2012/642/GASP angenommen (zuletzt VFI-RS 2022/06504).Einerseits wurde der Beschluss bis zum 28.Februar 2023 verlängert.Andererseits sind die Einträge von 21 natürlichen und zwei juristischen Personen in den in Anhang I der Verordnung und in Anhang I des Beschlusses enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, geändert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss(b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali geändert
2023/024/07
Am 28.September 2017 war der Beschluss (GASP) 2017/1775 ) über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2023/008/03).Angesichts der weiterhin sehr ernsten Lage in Mali ist eine Person in die in Anhang II des Beschlusses enthaltene Liste der natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2023/024/08
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden, indem acht Personen und sieben Organisationen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den im Anhang 1 der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen wurden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Anmeldung von Waren bei Beginn der Gültigkeit eines Zollkontingents (Windhundverfahren) an einem Sonn- oder Feiertag
2023/024/09
In den E-VSF-Nachrichten 07 2022 (siehe VFI-RS 2022/025/10) war eine Berichtigung zur Meldung 'Anmeldung von Waren bei Beginn der Gültigkeit eines Zollkontingents (Windhundverfahren) an einem Sonn- oder Feiertag in den E-VSF N 04 2021 Nr.18 erfolgt.Diese Berichtigung ist jetzt in des E-VSF-Nachrichten 07 2023 Nr.27 berichtigt worden.Die zwei Seiten umfassende Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Einführung einer neuen ATLAS-Anwendung 'CERTEX' ab März 2023
2023/024/10
Das InformationsTechnikZentrum Bunde teilt mit ATLAS Teilnehmerinformation vom 24.Februar 2023 mit, dass ab dem 1.März 2023 werden Gemeinsame Gesundheitseingangsdokumente (GGED) über eine neue Anwendung 'CERTEX' (Certificate Exchange) im Zollabfertigungssystem ATLAS abgerufen.Die dreiseitige ATLAS-Teilnehmerinformation kann angefordert werden.(HG)
Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS
2023/024/11
Die Generalzolldirektion hat die 206 Seiten umfassende Verfahrensanweisungzum IT-Verfahren ATLAS, Stand Februar 2023, veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Importpreise im Januar 2023 zum Vorjahr um 6,6 % gestiegen
2023/024/12
Die Importpreise waren im Januar 2023 um 6,6 % höher als im Januar 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Dezember 2022 12,6 % / November 2022 14,5 %).Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 seien die Importpreise im Januar 2023 um 1,2 % gefallen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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