28.02.2024
2024/025Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt
2024/025/01
Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) kà [...] ¶nnen angefordert werden.(HG)
Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung
2024/025/02
Mit Verordnung hat die Kommission im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon mit Ursprung in der VR China eingeführt (zuletzt VFI-RS 2022/127/02).Betroffen sind die KN-Code ex8427 90 00 und ex 8431 20 00.Der Antidumpingzoll beträgt für Zhejiang Noblelift Equipment Joint Stock Co.Ltd.70,8 %, für Ningbo Logitrans Handling Equipment Co.,Ltd.,54,1 % und für alle übrigen Unternehmen 70,8 %.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Schlussfolgerungen zur überarbeiteten EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke
2024/025/03
Im Amtsblatt ist eine vierseitige Unterlage mit Schlussfolgerungen zur überarbeiteten EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke veröffentlicht worden, der diese Liste angehängt ist.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine geändert und verlängert (Stand 27. Februar 2024)
2024/025/04
Der Rat hatte am 18.Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr.765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus und am 15.Oktober 2012 den Beschluss 2012/642/GASP angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/087/08).Jetzt sind die Einträge für 21 natürliche und zwei juristische Personen in den Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, in Anhang I des Beschlusses in den in Anhang I der Verordnung geändert worden.Außerdem sind die restriktiven Maßnahmen bis zum 28.Februar 2025 verlängert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss(b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2024/025/05
Am 31.Juli 2015 hatte der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/121/07).Jetzt ist das Reiseverbot für eine Person gestrichen worden und das verhängte Einfrieren von Vermögenswerten aufrechterhalten worden.Der Anhang II der Verordnung und die Anhänge I und III des Beschlusses sind entsprechend geändert worden.Angefordert werden können die Durchführungsverordnungen (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen (c) + (d).(HG)
Aufrechterhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela
2024/025/06
Eine Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela unterliegen (zuletzt VFI-RS 2023(126/06), kann angefordert werden.(HG)
Empfehlung des BMEL und des BMWK zur vorläufigen Vorgehensweise der freiwilligen Kostenteilung durch Unternehmen untereinander hinsichtlich der Bedarfsgegenständeverordnung
2024/025/07
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) informiert unter der Überschrift 'Empfehlung des BMEL und des BMWK zur vorläufigen Vorgehensweise der freiwilligen Kostenteilung durch Unternehmen untereinander (Druckfarben) - Dossiererstellung zur Aufnahme weiterer Stoffe in Anlage 14 Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)' darüber, dass das BMEL im Zuge der Verkündung der 21.Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (siehe auch VFI-RS 2021/141/07), ein Pilotprojekt 'Freiwillige Kostenteilung der Unternehmen untereinander' zu initiieren.Damit sollen Möglichkeiten der Hilfestellung für eine freiwillige Teilung der für die Dossiererstellung entstehenden Kosten der Unternehmen untereinander eruiert werden, um die Belastung einzelner Unternehmen zu begrenzen.Als Schlussfolgerung empfiehlt das BMEL und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nunmehr eine vorläufige Vorgehensweise.Angefordert werden können ein pdf-Dokument (a) und das diesbezügliche E-Mail (b).(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Summarischen Anmeldung
2024/025/08
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 26.02.2024 teilt das ITZ Bund zu ATLAS-SUMA mit: 'Mit der Einführung des EU-PoUS-Systems (Proof of Union Status-System) kann ab dem 01.03.2024 (09.00 Uhr) der Nachweis des Unionscharakters einer Ware elektronisch erfolgen.Die Ausstellung und Vorlage von T2L/T2LF-Papierdokumenten wird somit durch die T2L/T2LF-Daten im EU-PoUS-System ersetzt, die im elektronischen Datenaustausch mit der EU-Kommission abgefragt und übermittelt werden.Für die Vorlage einer T2L/T2LF bei der Gestellung ist in einer endgültigen Summarischen Anmeldung oder bei Bestätigung einer vorzeitigen Summarischen Anmeldung die Vorpapierart 'PoUS' anzumelden.Die MRN der T2L/T2LF ist entweder im Feld 'Vorpapiernummer' auf Kopfebene oder im Feld 'PoUS (MRN)' auf Positionsebene anzugeben.Liegt ein über das EU-PoUS-System erzeugter Statusnachweis und gleichzeitig eine Eingangs-SumA (ESumA) vor, ist die Vorpapierart 'ENST2L' anzugeben und die PoUS-MRN sowie die Eingangs-SumA (MRN) sind auf Positionsebene anzumelden.Bei erfolgreicher Vorlage des PoUS-Statusnachweises erfolgt die weitere Bearbeitung der betreffenden SumA-Positionen in bekannter Weise.'Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
FAZ - Freundliche Farbe - Enzyme und Licht machen Denim blau
2024/025/09
Frau Zbikowski schreibt am 28.Februar 2024 in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' unter der Überschrift 'Freundliche Farbe - Umweltschonend, aber kaum teurer: Enzyme und Licht machen Denim blau': 'Beim Färben von Jeans kommen giftige Chemikalien und ätzende Lösungen zum Einsatz.Das könnte sich in Zukunft ändern: Ein Verfahren mit Enzymen, das dänische Biochemiker entwickelt haben, kann die Schäden für die Umwelt und die Textilarbeiter verringern, ohne wesentlich höhere Kosten zu verursachen'.Auf den ausführlichen Artikel wird verwiesen.
GfK-Konsumklima im Februar 2024 - Stabilisierung auf niedrigem Niveau
2024/025/10
Nach dem herben Rückschlag im Vormonat verbessert sich die Verbraucherstimmung in Deutschland im Februar geringfügig, meldet die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach ihrer aktuellen Konsumklimastudie powered by NIM .Die Einkommenserwartungen legten zwar zu, aber die Anschaffungsneigung und die Konjunkturerwartung wiesen kaum eine Veränderung auf.Dämpfend wirke zudem die Sparneigung.Das Konsumklima lege daher nach dem deutlichen Rückgang im Vormonat nur wieder leicht zu.Der Indikator steige in der Prognose für März auf -29 Punkte.Im Vergleich zum Vormonat (revidiert -29,6 Punkte) sei dies ein Anstieg von 0,6 Punkten.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Babboe ruft Lastenfahrräder zurück
2024/025/11
Das niederländische Unternehmen Babboe BV ruft nach Information der BAuA die Lastenräder Babboe City Mountain - Babboe Curve / Curve-E / Curve Mountain - Babboe Big / Big-E - Babboe Dog / Dog-E - Babboe Max-E - Babboe Mini Mountain - Babboe Pro Trike / Trike-E / Trike XL - Babboe Carve-E / Carve Mountain - Babboe Slim Mountain - Babboe Go-E / Go Mountain - Babboe Flow-E / Flow Mountain - Babboe City, City-E, Mini und Mini-E wegen möglichen Brechens des Rahmens zurück und hat die Verkäufe der Produkte vorübergehend eingestellt.(HG)
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