28.02.2025
2025/028CBAM-Verordnungsvorschlag im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung des Mechanismus für den Kohlenstoffgrenzausgleich
2025/028/01
Mit VFI-RS 2025/027/01 war unter anderem ü [...] ber die geplanten Änderungen zur Vereinfachung der Vorschriften hinsichtlich der Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) berichtet worden.Jetzt hat die Kommission den Entwurf einer Verordnung im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung des Mechanismus für den Kohlenstoffgrenzausgleich veröffentlicht, der lediglich in Englisch vorliegt.Zwei Unterlagen bitte anfordern.(HG)
Entwaldungsverordnung berichtigt
2025/028/02
Die über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr (Entwaldungsverordnung), siehe VFI-RS 2023/074/01 a) ist auf Seite 242, Artikel 38 Absatz 3 berichtigt worden: Anstatt:'(3) Für Marktteilnehmer, die am 31.Dezember 2020 gemäß Artikel 3 Absatz 1 oder 2 der Verordnung 2013/34/EU als Kleinstunternehmen bzw.als kleines Unternehmen niedergelassen waren, gelten die in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Artikel ab dem 30.Juni 2025, jedoch nicht bezüglich Erzeugnissen, die unter den Anhang der Verordnung (EU) Nr.995/2010 fallen.'muss es heißen:'(3) Für Marktteilnehmer, die am 31.Dezember 2020 gemäß Artikel 3 Absatz 1 oder 2 der Richtlinie 2013/34/EU als Kleinstunternehmen bzw.als kleines Unternehmen niedergelassen waren, gelten die in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Artikel ab dem 30.Juni 2025, jedoch nicht bezüglich Erzeugnissen, die unter den Anhang der Verordnung (EU) Nr.995/2010 fallen.'Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Zollkodex berichtigt
2025/028/03
Die Verordnung zur Festlegung des Zollkodex der Union (siehe VFI-RS 2013/150/09) ist auf Seite 81, Artikel 257 Absatz 4 berichtigt worden.Anstatt:'Auf Antrag des Bewilligungsinhabers kann die Sechsmonatsfrist gemäß Absatz 3 nach ihrem Ablauf verlängert werden, vorausgesetzt die Gesamtfrist beträgt nicht mehr als zwölf Monate.'muss es heißen:'Auf Antrag des Bewilligungsinhabers kann die Sechsmonatsfrist gemäß Absatz 3 auch nach ihrem Ablauf verlängert werden, vorausgesetzt die Gesamtfrist beträgt nicht mehr als zwölf Monate.'Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Harmonisierte Normen für Gaszähler und Gasvolumenumwerte geändert
2025/028/04
Der Beschluss über harmonisierte Normen für Gaszähler und andere Messgeräte (siehe VFI-RS 2021/105/02) ist hinsichtlich Gaszählern und Gasvolumentumwerten geändert worden und kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2025/028/05
Eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind, für die industrielle Verwendung für die Herstellung passivierter Kupferfolie, die in Lithium-Ionen-Batterien verwendet wird, und kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an die natürliche Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands unterliegt
2025/028/06
Eine Mitteilung an die natürliche Person, die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2024/2643 und der Verordnung (EU) 2024/2642 (siehe VFI-RS 2025/001/06) restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands unterliegt, kann angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im Januar 2025 zum Vorjahr um 2,9 % gestiegen
2025/028/07
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Januar 2025 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,2 % und nominal (nicht preisbereinigt) 0,1 % mehr umgesetzt als im Dezember 2024.Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2024 habe der Einzelhandel ein Umsatzplus von real 2,9 % und nominal 3,8 % erreicht.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Importpreise in Deutschland im Januar 2024 zum Vorjahr um 3,1 % gestiegen
2025/028/08
Die Importpreise waren im Januar 2025 um 3,1 % höher als im Januar 2024, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Dies sei der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahr seit Februar 2023 mit ebenfalls 3,1 % (Dezember 2024 2,0 % / November 2024 0,6 %(.Gegenüber Dezember 2024 seien die Einfuhrpreise im Januar um 1,1 % gestiegen.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
UBA - Teilbericht 'Valide Umweltaussage oder Greenwashing?
2025/028/09
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen 105 Seiten umfassenden Teilbericht 'Valide Umweltaussage oder Greenwashing?- Herausforderungen und Ansätze für glaubwürdige produktbezogene Umweltinformation' veröffentlicht, der angefordert werden kann.Im Bericht werde das bestehende Spannungsfeld von vertrauenswürdiger Umweltinformation bis hin zu sogenanntem Greenwashing beleuchtet und nach verschiedenen Ausprägungen und Typen kategorisiert.Gegenstand der Studie sei auch eine Analyse zum Stand des Rechts und des Instrumentariums zur Sanktionierung bzw.Vorbeugung von Greenwashing. (HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 09/2025
2025/028/10
Mit Rapex-Rundschreiben 09/2025 vom 28.Februar 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 09 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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