28.04.2022
2022/050Verordnung über die Einführung einer endgültigen Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse geändert
2022/050/01
Mit der Durchführungsverordnung (VFI [...] -RS 2018/078/04 a) hatte die EU-Kommission eine vorläufige Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen eingeführt, die mehrfach geändert wurde (zuletzt VFI-RS 2022/036/01).Bestimmte Länder, mit denen die EU ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) unterzeichnet hat, wurden von der Anwendung der endgültigen Maßnahme und ihrer späteren Änderungen, einschließlich ihrer Verlängerung, ausgenommen (siehe VFI-RS 2019/016/01).Die im WPA enthaltene Ausnahme sei jedoch zeitlich begrenzt gewesen und ist für bestimmte WPA-Länder inzwischen abgelaufen.Mit der jetzt veröffentlichten Verordnung wird der Anwendungsbereich der Schutzmaßnahme auf bestimmte WPA-Länder ausgedehnt.Die Verordnung (EU) 2019/159 wird wie folgt geändert: 1.Anhang III Ziffer III.2 erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung; 2.Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung und 3.Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung: 'Für Mosambik gelten die Maßnahmen des Artikels 1 ebenfalls nicht.'Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
EU und Indien wollen wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen
2022/050/02
Während ihres Besuches in Indien hat die EU-Kommissionschefin von der Leyen verkündet, dass die Europäische Union und Indien wieder über ein Freihandelsabkommen verhandeln wollen.Erste Gespräche sollen bereits im Juni 2022 stattfinden.Die bereits seit dem Jahre 2007 laufenden Gespräche waren seit 2013 nicht vertieft wurden.Außerdem ist ein Handels- und Technologierat EU-Indien ins Leben gerufen worden.Dieser strategische Koordinierungsmechanismus würde es beiden Partnern ermöglichen, Herausforderungen an der Schnittstelle von Handel, vertrauenswürdiger Technologie und Sicherheit zu bewältigen und so die Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien in diesen Bereichen zu vertiefen.Zwei Pressemeldungen können angefordert werden.(HG)
SETLOG - Konferenz am 18. Mai 2022 '
2022/050/03
Die Globalisierung geht weiter, oder drehen wir alles zurück?'Das VFI-Mitgliedsunternehmen Setlog GmbH veranstaltet am 18.Mai 2022 in Zusammenarbeit mit der BVL - Bundesvereinigung Logistik, sowie dem Kompetenznetz Logistik NRW und dem Verband Verkehrswirtschaft und Logistik NRW eine Logistik und Supply Chain Konferenz.Zu weiteren Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung geht es unter dem Linkhttps://www.setlog.com/setlog-bvl-event-2022
EU einigt sich auf Gesetz über digitale Dienste
2022/050/04
Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf das Gesetz über digitale Dienste geeinigt, teilte die EU-Kommission mit.Damit setze die EU einen neuen Standard für die Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen im Umgang mit illegalen und schädlichen Inhalten.Der neue Rahmen des Gesetzes beruhe auf europäischen Werten, darunter die Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.Er würde die Rechte und Pflichten der Nutzer, der Online-Vermittler, einschließlich der Online-Plattformen und der sehr großen Online-Plattformen, und der Behörden neu austarieren.Konkret enthalte das Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Waren, Dienstleistungen oder Inhalte im Internet; neue Maßnahmen zur Stärkung der Nutzer und der Zivilgesellschaft; Maßnahmen zur Bewertung und Minderung von Risiken und Verstärkte Überwachung und Durchsetzung durch die Kommission in Bezug auf sehr große Online-Plattformen.EU-Rat und -Parlament müssen dieses Gesetz noch förmlich billigen.Die Pressemeldung mit Details kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 2021 - Jahresbericht
2022/050/05
Die EU-Kommission hat den Jahresbericht der Verbraucherwarnungen 2021 vorgelegt.Danach führen erstmals Autos die Liste der gemeldeten Produkte vor Spielzeug an.Einen wesentlichen Anteil hätten außerdem im Zusammenhang mit Covid-19 Gesichtsmasken ausgemacht.Wie die EU-Kommission weiter mitteilte, hat sie am 25.April 2022 ein neues Instrument zur elektronischen Überwachung 'Web Crawler' gestartet.Damit sollen die nationalen Behörden bei der Erkennung von Online-Angeboten gefährlicher Produkte unterstützt werden, die im Safety Gate gemeldet werden.Der 'Web Crawler' soll jedes dieser Angebote erkennen und automatisch auflisten, sodass die Durchsetzungsbehörden den jeweiligen Anbieter aufspüren und die wirksame Rücknahme dieser Angebote anordnen können.eine Pressemeldung (a), der Rapex-Jahresbericht (b) mit einer Zusammenfassung (c) können angefordert werden.(HG)
GfK Verbraucherstimmung für Deutschland im April 2022 mit deutlicher Verschlechterung
2022/050/06
Die Verbraucherstimmung der Deutschen hat sich im April 2022 zum zweiten Mal in Folge deutlich verschlechtert, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach aktuellen der Konsumklimastudie mit.Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartungen als auch die Anschaffungsneigung hätten spürbare Einbußen hinnehmen müssen.So prognostiziert GfK für das Konsumklima für Mai -26,5 Punkte und damit 10,8 Zähler weniger als im April 2022 (revidiert -15,7 Punkte).Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
GfK Kaufkraft-Studien 2022 - Kaufkraftschwache Hauptstädte in DACH-Region
2022/050/07
Wie in den Vorjahren liegt die Schweiz auch 2022 im Kaufkraftvergleich vor den beiden benachbarten Ländern Österreich und Deutschland, meldete die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK).Den Schweizern ständen pro Kopf 41.758 Euro für ihre Ausgaben und zum Sparen zur Verfügung, während die Deutschen mit 24.807 Euro auf Platz zwei und die Österreicher mit 24.759 Euro auf dem dritten Rang folgten.Auch innerhalb der jeweiligen Länder gäbe es deutliche regionale Unterschiede: So liege keine der drei Hauptstädte im landesweiten Vergleich auf den vorderen Rängen - die Kaufkraft-Hotspots befänden sich woanders.Das zeigten die neuen Kaufkraftstudien 2022 von GfK.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Petzl ruft Seilrollen zurück
2022/050/08
Das Unternehmen Petzl International ruft die TRAC CLUB-Seilrollen für den Einsatz im Hochseilgarten zurück.Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
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