28.05.2024
2024/058Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert
2024/058/01
Die Kommission hat den Anhang II [...] I der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im Hinblick auf eine Ausnahme für Cadmium in direkt auf LED-Halbleiterchips angebrachten Quantenpunkten zur Wellenlängenwandlung geändert.Die Richtlinie kann angefordert werden.(HG)
Anhang XVII der Reach-Verordnung geändert
2024/058/02
Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist hinsichtlich krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe, die Beschränkungen unterliegen (zuletzt VFI-RS 2023/104/01), betreffend Octamethylcyclotetrasiloxan ('D4'), Decamethylcyclopentasiloxan ('D5') und Dodecamethylcyclohexasiloxan ('D6') geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'CaO PT03'
2024/058/03
Mit Verordnung hat die EU-Kommission Lhoist eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0029492-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des gleichen Biozidprodukts 'CaO PT03' erteilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss hinsichtlich übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts BOMBEX® PEBBYS® CS
2024/058/04
Der Beschuss hinsichtlich übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts BOMBEX® PEBBYS® CS (teilweise erfüllt / teilweise nicht erfüllt) kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Hydrogencyanid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8, 14 und 18
2024/058/05
Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, mit dem die Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung zur Verwendung Hydrogencyanid in Biozidprodukten der Produktarten 8 - Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden -, 14 - Rodentizide - und 18 - Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden - auf den 31.März 2027 vorgenommen wurde.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Bedingungen für die Verlängerung einer Zulassung für das Biozidprodukt Elector
2024/058/06
Die Kommission hat beschlossen, dass das mit der Nummer BC-QS037919-98 in das Register für Biozidprodukte eingetragene Biozidprodukt Elector die Voraussetzungen für eine Zulassung gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iv der der Biozidverordnung erfüllt.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Behörde in Malta darf weiterhin Wofasteril® SC super bereitstellen und weiter verwenden
2024/058/07
Die maltesische Behörde für Wettbewerb und Verbraucherschutz darf die Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Wofasteril® SC super für die Dekontamination der persönlichen Schutzausrüstung von Angehörigen der Gesundheitsberufe in der Sonderisolierstation des 'Mater Dei Hospital' in Msida bis zum 21.Juni 2025 verlängern, sofern sie sicherstellt, dass das Produkt ausschließlich unter ihrer Aufsicht verwendet wird.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Behörde in Luxemburg darf weiterhin Biozidprodukt Raidox 35% auf dem Markt bereitstellen und verwenden
2024/058/08
Die zuständige Luxemburger Behörde darf die Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Raidox 35% zur Desinfektion der Innenflächen des Isolators im 'Centre hospitalier de Luxembourg' bis zum 25.August 2025 verlängern, sofern sie sicherstellt, dass das Produkt ausschließlich unter ihrer Aufsicht verwendet wird.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran geändert
2024/058/09
Der am 20.Juli 2023 erlassene Beschluss und die angenommene Verordnung (siehe VFI-RS 2023/085/03) sind unter anderem in den Titeln geändert worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an Organisationen hinsichtlich ihrer Aufnahme in Beschluss und Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
2024/058/10
Eine Mitteilung an 'Voice of Europe', 'RIA Novosti', 'Izvestija' und 'Rossiiskaja Gazeta' hinsichtlich ihrer Aufnahme in den Beschluss 2014/512/GASP und die Verordnung (EU) Nr.833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, kann angefordert werden.(HG)
Der Zoll-Profi! - Internetanmeldung für Post- und Kuriersendungen (IPK) - Anmeldeverpflichtung für gewerbliche Einführer
2024/058/11
Dr.Carsten Weerth, BSc (Glasgow), LLM MA, Bremen, schreibt unter der Überschrift '' im Zoll-Profi!Mai 2024 einleitend: 'Mit der Internetanmeldung für Ost- und Kuriersendungen (IPK) hat die Generalzolldirektion mit Wirkung vom 19.9.2023 eine Internetanmeldung für kleine und mittlere Unternehmen geschaffen, die nicht im Rahmen der ATLAS-Benutzereingabe am Anmeldungstyp IPK (Anmeldung von Post- und Kuriersendungen mit einem Warenwert von bis zu 150 ) teilnehmen.Was zunächst als Serviceangebot eingeführt worden ist, wurde mit Wirkung vom 1.4.2024 für gewerbliche Einfuhren der Unternehmen zur Verpflichtung.Dieser Beitrag stellt die Hintergründe und die Praxis der Antragstellung vor.Die zwei Seiten Umfassende Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Der Zoll-Profi! - Aktuelle Entwicklungen zu Warenursprung und Präferenzen
2024/058/12
Stefanie Schick, Steuerberaterin, AWB Tax GmbH in München, schreibt unter der Überschrift 'Aktuelle Entwicklungen zu Warenursprung und Präferenzen' im Zoll-Profi Mai 2024 einleitend: ' In jüngster Zeit gab es eine Reihe aktueller Entwicklungen in Bezug auf die Freihandelsabkommen und autonomen Präferenzmaßnahmen der EU.Die veröffentlichen Änderungen betreffen den Warenverkehr mit den Teilnehmerstaaten des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) und den Teilnehmerstaaten der Pan-Euro-Med-Zone.Ferner wurden Informationen zur Aktualisierung des Freihandelsabkommens mit Chile, zum Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens mit Kenia und zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten veröffentlicht.Der vorliegende Beitrag stellt die Neuerungen bei den bestehenden Abkommen sowie den aktuellen Stand bei neuen Abkommen dar.Die dreiseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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