28.11.2022
2022/126Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol
2022/126/01
Mit Beschluss hat die EU-Kommission das Ablaufdatum der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Bi [...] ozidprodukten der Produktart 8 Holzschutzmittel (Produkte zum Schutz von Holz, ab dem Einschnitt im Sägewerk, oder Holzerzeugnissen gegen Befall durch holzzerstörende oder die Holzqualität beeinträchtigende Organismen, Insekten einbegriffen) auf den 31.Dezember 2023 verschoben.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt
2022/126/02
Eine Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt (zuletzt VFI-RS 2022/103/07), kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Verantwortung, Nachhaltigkeit und Menschenrechte - Aufbruch in eine (neue) Zukunft - Teil 2
2022/126/03
Dr.Kai Henning Felderhoff, FA, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster, berichtet in der AW-Prax November 2022 erneut über den 33.Europäischen Zollrechtstag im Juni 2022 und schreibt einleitend: 'Am fand die 33.Jahrestages des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchssteuern und Zoll e.V.in Graz statt.Den Schwerpunkt der Tagung bildeten das deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und der derzeit intensiv diskutierte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.Weitere Themenschwerpunkte waren etwa regionale Handelsabkommen und ihre Auswirkungen auf den internationalen Handel sowie der European Green Deal '.Teil 2 der Zusammenfassung, Umfang sieben Seiten, kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Zollwert und Verrechnungspreise
2022/126/04
Prof.Dr.Sandra Rinnert, LL.M..,u.a.Studienbereichsleiterin Allg.Zollrecht des Fachbereichs Finanzen der Hochschule des Bundes, schreibt in der AW-Prax November 2022 unter Überschrift 'Zollwert und Verrechnungspreise' einleitend zum Urteil des Bundesfinanzhofs vom 17.05.2022 VII R 2/19 in Sachen Hamamatsu, das das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 22.12.2017 C 529/16 bestätigt: 'Das FG München hatte mit Beschluss vom dem EuGH die Frage vorgelegt, ob es die Vorschriften der Art.28 ff.ZK zulassen, einen vereinbarten Verrechnungspreis, der sich aus einem zunächst in Rechnung gestellten und angemeldeten Betrag und einer pauschalen Berichtigung nach Ablauf des Abrechnungszeitraums zusammensetzt, unter Anwendung eines Aufteilungsschlüssels als Zollwert zugrunde zu legen, und zwar unabhängig davon, ob am Ende des Abrechnungszeitraums eine Nachbelastung oder eine Gutschrift an den Beteiligten erfolgt .Die neunseitige Ausführung bitte anfordern.(HG)
ECHA-Webinar 'Vollständigkeitsüberprüfung von REACH-Registrierungsdossiers: Was sich 2023 ändert und wie Sie sich vorbereiten können'
2022/126/05
Die ECHA veranstaltet am 8.Februar 2023, 11:00 Uhr, ein Webinar unter dem Titel 'Vollständigkeitsüberprüfung von REACH-Registrierungsdossiers: Was sich 2023 ändert und wie Sie sich vorbereiten können'.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im dritten Quartal 2022 zum Vorquartal um 0,4 % gestiegen
2022/126/06
Die deutsche Wirtschaft bleibt insgesamt robust: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im III.Quartal 2022 gegenüber dem II.Quartal 2022 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,4 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Damit sei das Wachstum um 0,1 Prozentpunkte höher als in der Schnellmeldung vom 28.Oktober 2022 berichtet gewesen.Trotz schwieriger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen mit anhaltender Corona-Pandemie, Lieferengpässen, weiter steigenden Preisen und dem Krieg in der Ukraine sei die Wirtschaftsleistung wie bereits in den ersten beiden Quartalen des Jahres (0,8 % und 0,1 %).Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
ifo Geschäftsklima im November 2022 gestiegen
2022/126/07
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich gebessert, teilte das Ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im November 2022 auf 86,3 Punkte gestiegen nach 84,5 Punkten im Oktober.Mit den laufenden Geschäften seien die Unternehmen zwar weniger zufrieden gewesen, aber der Pessimismus mit Blick auf die kommenden Monate habe merklich nachgelassen.Die Rezession dürfte weniger tief ausfallen als viele erwartet haben.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ifo - Einzelhandel mit kleinen Lichtblicken zum Black Friday
2022/126/08
Die Nachschubprobleme im Einzelhandel haben etwas nachgelassen.Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor.Danach hätten 71,1 % der Unternehmen im November 2023 mit Lieferengpässen nach 74,9 % im Oktober 2023 gekämpft.Zudem hätte der Pessimismus unter den Einzelhändlern mit Blick auf die kommenden Monate abgenommen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ifo - Exporterwartungen steigen
2022/126/09
Wie das ifo Institut mitteilte, hat sich die Stimmung unter den deutschen Exporteuren verbessert.Die ifo Exporterwartungen seien im November 2022 auf plus 0,4 Punkte gestiegen nach minus 4,6 Punkten im Oktober 2023.Positive und negative Aussichten hielten sich daher gegenwärtig die Waage.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
GfK-Konsumklima zu Weihnachten 2022 - Ein Drittel der Deutschen spart bei Geschenken
2022/126/10
Inflation und Energiekrise trüben die Weihnachtsstimmung bei den Konsumenten weniger als befürchtet, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach der aktuellen Konsumklimastudie mit.Allerdings müsse sich der Handel auf einen deutlichen Umsatzrückgang im Vergleich zu 2021 einstellen.Nur 48 Prozent der Deutschen planten, gleich viel in Weihnachtsgeschenke zu investieren wie im Vorjahr.Durchschnittlich wollten Konsumenten pro Person 299 Euro für Geschenke ausgeben, 8 % weniger als vergangenes Jahr (325 Euro pro Person).Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 47 - 2022'
2022/126/11
Mit Rapex-Rundschreiben 47/2022 vom 25.November 2022 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 47 - 2022' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Dezember 2022
2022/126/12
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Dezember 2022 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 24/2022 vom 25.November 2022.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 23/2022 vom 17.Oktober 2022 versandt und mit VFI-RS 2022/124/10 angeboten worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
TEDi ruft Kappen zurück
2022/126/13
Wie www.lebensmittelwarnung.de berichtete, hat die TEDi GmbH & Ko.KG die in ihren Filialen vertriebenen Kappen des Lieferanten JJ Style in Löhne wegen erhöhter Werte an primären aromatischen Aminen zurückgerufen.Unterlage bitte anfordern.(HG)
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