29.03.2023
2023/034Kommission schlägt gemeinsame Kriterien gegen irreführende Umweltaussagen vor
2023/034/01
Die Kommission geht gegen 'Greenwashing' vor und pocht auf verlässlichere Umweltangaben [...] für Produkte und Dienstleistungen.Gemeinsame Kriterien sollen größere Klarheit und mehr Sicherheit bringen, so dass das, was als umweltfreundlich verkauft wird, auch umweltfreundlich ist.Dem Vorschlag nach müssen Unternehmen, die freiwilligen Umweltaussagen über ihre Produkte oder Dienstleistungen machen, Mindeststandards einhalten.Diese beziehen sich auf belegbare Aussagen und die Art und Weise der Kommunikation.Als Beispiele werden unter anderem angeführt 'T-Shirt aus recycelten Kunststoffflaschen', 'klimaneutraler Versand' oder 'Verpackung zu 30 % aus recyceltem Kunststoff'. Bevor Unternehmen eine der fraglichen Arten von Umweltaussagen in ihre Verbraucherinformationen aufnehmen, müssen diese Angaben künftig unabhängig überprüft und anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse belegt werden.Dazu sollen die EU-Mitgliedstaaten entsprechende Prüfsysteme einrichten.Der Richtlinienvorschlag (a), die Pressemeldung (b), ein Faktenblatt (c) und ein Fragen-Antworten-Katalog (d) können angefordert werden.(HG)
Anhänge der Verordnung über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) aktualisiert
2023/034/02
Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EG) Nr.1059/2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) sind neu gefasst worden.Die 53-seitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung der Liste von Erzeugnissen, die unter Anwendung des Meistbegünstigungszollsatzes zollfrei eingeführt und im Rahmen bestimmter Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten kumuliert werden dürfen
2023/034/03
Die 13 Seiten umfassende Bekanntmachung der Kommission über die Liste von Erzeugnissen, die unter Anwendung des Meistbegünstigungszollsatzes zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden und im Rahmen bestimmter Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten kumuliert werden dürfen, kann angefordert werden.(HG)
Beschluss harmonisierter Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
2023/034/04
Der Beschluss hinsichtlich harmonisierter Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen ist betreffend Konstruktion und Prüfung von Industriesaugern geändert worden.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)
2023/034/05
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO) veröffentlicht worden (nicht VFI-relevant), die angefordert werden können.(HG)
UBA - Neuartige Materialien 'Eckpunkte für einen sicheren und nachhaltigen Lebenszyklus'
2023/034/06
Neuartige Materialen versprechen technische Lösungen zur Unterstützung der nachhaltigen Transformation, informiert das Umweltbundesamt (UBA).Verschiedene Bereiche könnten durch den Einsatz neuartiger Materialien profitieren, aber auch vor Herausforderungen gestellt werden.Das UBA-Positionspapier beschreibt das Spannungsfeld zwischen dem vielversprechenden Einsatz und möglichen Herausforderungen für den Umwelt- und Gesundheitsschutz und anderen Nachhaltigkeitsdimensionen, verdeutlicht dies an verschiedenen Beispielen und leitet Eckpunkte für ein sicheren und nachhaltigen Lebenszyklus von neuartigen Materialien ab.Das Positionspapier kann angefordert werden.(HG)
IW-Konjunkturprognose - Investitionsstau bedroht Wohlstand
2023/034/07
Die deutsche Wirtschaft hat das Krisenjahr 2022 besser überstanden als zunächst befürchtet, teilt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) mit.Doch Unsicherheit, Inflation und hohe Energiekosten belasteten den Aufschwung: Für 2023 rechnet das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) mit einem Wirtschaftswachstum von lediglich 0,25 %.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
GfK - Erholung setzt sich fort, aber mit nachlassender Dynamik
2023/034/08
Wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach der aktuelle GfK-Konsumklimastudie mitteilte, zeigt die Verbraucherstimmung in Deutschland im März 2023 ein gemischtes Bild.Während die Einkommenserwartung ihre Erholung fortsetze, zeige sich die Anschaffungsneigung kaum verändert.Dagegen müsse die Konjunkturerwartung nach zuvor vier Anstiegen in Folge einen ersten kleinen Rückschlag hinnehmen.GfK prognostiziert für das Konsumklima für April -29,5 Punkte und damit 1,1 Punkte mehr als im März dieses Jahres (revidiert -30,6 Punkte).Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ifo Geschäftsklimaindex im März 2023 gestiegen
2023/034/09
Wie das ifo Institut mitteilte, hat sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft gebessert.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im März 2023 auf 93,3 Punkte gestiegen nach 91,1 Punkten im Februar.Dies sei der fünfte Anstieg in Folge.Treiber der Aufwärtsentwicklung seien vor allem die Erwartungen der Unternehmen gewesen.Aber auch die laufenden Geschäfte hätten die Firmen etwas besser beurteilt.Trotz der Turbulenzen bei einigen internationalen Banken stabilisiere sich die deutsche Konjunktur.Im Handel sei der Index leicht gestiegen.Die Erholung der vergangenen Monate habe sich verlangsamt.Die Indices zu den Erwartungen und zur Geschäftslage legten beide etwas zu.Im Einzelhandel zeige sich jedoch kaum Bewegung.Dort seien weiterhin viele Unternehmen pessimistisch für die kommenden Monate.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Gütertransport in der Binnenschifffahrt so niedrig wie noch nie seit der deutschen Vereinigung
2023/034/10
Im Jahr 2022 hat die Binnenschifffahrt in Deutschland 6,4 % weniger Güter befördert als im Vorjahr.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, wurden auf den deutschen Binnenwasserstraßen insgesamt 182 Millionen Tonnen Güter transportiert (2021: 195 Millionen Tonnen).Das sei das niedrigste Transportaufkommen seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 gewesen.Mit ursächlich für diesen Tiefststand dürften Rückgänge in der Produktion wichtiger Transportgüter sowie das Niedrigwasser im August 2022 sein.Das Transportaufkommen im Jahr 2022 sei um 11,0 % hinter dem des Vor-Corona-Jahres 2019 zurückgegangen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für April 2023
2023/034/11
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.April 2023 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 08/2023 vom 20.März 2023.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 07/2022 versandt worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 12 - 2023'
2023/034/12
Mit Rapex-Rundschreiben 12/2023 vom 24.März 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 12 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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