29.09.2023
2023/105Entwurf der Spielzeugverordnung
2023/105/01
Wie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden. [...] Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie folgt:'Das Verbot der gefährlichsten Stoffe in Spielzeug soll ausgeweitet werden, zum Beispiel durch Erfassung neuer Gefahrenklassen und Verschärfung der Grenzwerte.Der Entwurf sieht allerdings auch Ausnahmen von diesen Verboten vor.Künftig sollen in der neuen Spielzeugverordnung auch Grenzwerte für gefährliche Stoffe in Spielzeug für Kinder, die älter als 36 Monate sind, festgelegt und angepasst werden.So werden auch ältere Kinder wirksam geschützt.Die neue Verordnung stärkt die Marktüberwachung.So wird das Risiko, dass gefährliches Spielzeug auf den europäischen Markt gelangt oder online vertrieben werden kann, verringert.Künftig muss jeder Hersteller oder Importeur für jedes Spielzeug einen digitalen Produktpass vorlegen, der Auskunft über die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften geben muss.Allerdings sollte die Prüfung, ob ein Spielzeug sicher ist, nicht allein den Herstellern überlassen werden.Hier wird sich das BMUV für Verbesserungen einsetzen.So kann eine verpflichtende Prüfung durch eine unabhängige Stelle vor allem bei Spielzeug für Babys und Kleinkinder unter 36 Monaten, den Schutz vor hormonschädlichen Substanzen und anderen Giften in Spielzeug verbessern.'Unter dem Link https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13164-Protecting-children-from-unsafe-toys-and-strengthening-the-Single-Market-revision-of-the-Toy-Safety-Directive_en besteht noch bis zum 31.Oktober 2023 Gelegenheit, an der EU-Konsultation teilzunehmen.Der Entwurf der Spielzeugverordnung kann angefordert werden.(HG)
Vietnam und Kamerun in die Liste der Drittländer mit hohem Risiko aufgenommen
2023/105/02
Die Kommission hat die Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 durch Ermittlung von Drittländern mit hohem Risiko, die strategische Mängel aufweisen, geändert (zuletzt VFI-RS 2023/072/02).In die Liste der Drittländer mit hohem Risiko sind aufgenommen worden Vietnam und Kamerun.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Bundestag hat Abgaben für Einwegkunststoffprodukte festgelegt
2023/105/03
Einer Pressemeldung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) sind detailliert die Abgaben der Einwegkunststoffprodukte zu entnehmen, die künftig im Hinblick der Einwegkunststofffondsverordnung (siehe VFI-RS 2023/104/04) in Deutschland fällig werden.Auf der Basis der angegebenen Abgabesätze könne jedes Unternehmen anhand der in Verkehr gebrachten Menge ganz konkret berechnen, in welcher Höhe die Abgabe künftig zu leisten ist.Die Abgabe hätten die Hersteller erstmals ab dem Frühjahr 2025 zu leisten und zwar auf der Basis der im Kalenderjahr 2024 in Verkehr gebrachten Produktmenge.Zur Abwicklung des Einwegkunststofffonds entwickele das UBA derzeit die erforderlichen Datenbanken.Die Registrierung der Hersteller und Anspruchsberechtigen soll pünktlich zum 1.Januar 2024 starten.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland mit Textilien, Bekleidung und Lederwaren im August 2023 zum Vorjahr voraussichtlich um real 2,5 % gestiegen
2023/105/04
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im August 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,2 % und nominal (nicht preisbereinigt) 0,8 % weniger umgesetzt als im Juli 2023.Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2022 habe der Einzelhandel ein reales Umsatzminus von 2,3 % und ein nominales Umsatzplus von 2,3 %.Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider.Der Einzelhandelsumsatz mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren ist jedoch im August 2023 zum August 2022 voraussichtlich um real 2,5 % gestiegen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Importpreise in Deutschland im August 2023 zum Vorjahr um 16,4 % gesunken
2023/105/05
Die Importpreise waren im August 2023 um 16,4 % niedriger als im August 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der stärkste Rückgang gegenüber einem Vorjahresmonat seit November 1986 mit 16,5 % gewesen.Die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat habe im Juli 2023 bei -13,2 % und im Juni 2023 bei -11,4 % gelegen.Gegenüber dem Vormonat Juli 2023 seien die Importpreise im August 2023 um 0,4 % gestiegen, nachdem sie seit September 2022 im Vormonatsvergleich durchgängig gesunken seien.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren für Deutschland im Jahr 2023 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von 0,6 %
2023/105/06
Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel mitteilte, prognostiziert die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose prognostiziert für das Jahr 2023 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland um 0,6 % und revidiert seine Frühjahrsprognose damit um 0,9 Prozentpunkte nach unten.An der Preisfront entspanne sich die Lage nach und nach.Die Inflationsrate dürfte im Jahr 2023 bei 6,1% liegen und auf 2,6% im Jahr 2024 zurückgehen.Die Kerninflation (Inflation ohne Energiepreise) sehen die Institute im laufenden Jahr bei 6,1% und im kommenden Jahr bei 3,1%.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
RWI-Containerumschlag im August 2023 gestiegen
2023/105/07
Wie das Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) mitteilte ist der Containerumschlag-Index des RWI und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) nach der aktuellen Schnellschätzung im August 2023 mit saisonbereinigt 124,7 Punkten gegenüber dem Vormonat gestiegen.Der Anstieg gehe vor allem auf den Containerumschlag in chinesischen Häfen zurück.In vielen anderen Weltregionen ist er zurückgegangen.Die Pressemeldung mit ausführlichen Ergebnissen kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im September 2023 bei voraussichtlich 4,5 %
2023/105/08
Die Inflationsrate in Deutschland wird im September 2023 voraussichtlich 4,5 % betragen (August 6,1 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Zuletzt sei die Inflationsrate im Februar 2022 mit 4,3 % niedriger als im aktuellen Monat gewesen.Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Gegenüber August 2023 steigen die Verbraucherpreise im September 2023 voraussichtlich um 0,3 %.Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, betrage voraussichtlich 4,6 % (August 2023: 5,5 %).Die Meldung kann angefordert werden.(HG) Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 39 - 2023'Mit Rapex-Rundschreiben 39/2023 vom 29.Oktober 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 39 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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