RoHS-Richtlinie hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von DEHP, BBP, DBP und DIBP in aus medizinischen Geräten ausgebauten und für die Reparatur und Wiederinstandsetzung medizinischer [...] Geräte verwendeten Ersatzteilen geändert

2021/134/01

Die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) ist zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt des Anhangs IV hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Diethylhexylphthalat (DEHP), Benzylbutylphthalat (BBP), Dibutylphthalat (DBP) und Diisobutylphthalat (DIBP) in aus medizinischen Geräten ausgebauten und für die Reparatur und Wiederinstandsetzung medizinischer Geräte verwendeten Ersatzteilen geändert worden.In Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird folgender Eintrag 47 angefügt: '47.Diethylhexylphthalat (DEHP), Benzylbutylphthalat (BBP), Dibutylphthalat (DBP) und Diisobutylphthalat (DIBP) in Ersatzteilen, die aus medizinischen Geräten, einschließlich In-vitro-Diagnostika, und deren Zubehör ausgebaut und für die Reparatur und Wiederinstandsetzung derartiger Geräte und deren Zubehör verwendet werden, sofern die Wiederverwendung in einem überprüfbaren geschlossenen zwischenbetrieblichen System erfolgt und jede Wiederverwendung den Verbrauchern mitgeteilt wird.Läuft am 21.Juli 2028 ab.'Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)

RoHS-Richtlinie hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von DEHP in Kunststoffbauteilen in Magnetresonanztomographie-Detektorspulen (MRT-Detektorspulen) geändert

2021/134/02

Die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) ist zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt des Anhangs IV hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Diethylhexylphthalat (DEHP) in Kunststoffbauteilen in Magnetresonanztomographie-Detektorspulen (MRT-Detektorspulen geändert.In Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird folgender Eintrag 46 angefügt: '46.Diethylhexylphthalat (DEHP) in Kunststoffbauteilen in MRT-Detektorspulen.Läuft am 1.Januar 2024 ab.Die Richtlinie bitte anfordern.(HG)

RoHS-Richtlinie hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von DEHP in ionenselektiven Elektroden für die Analyse menschlicher Körperflüssigkeiten und/oder Dialysierflüssigkeiten geändert

2021/134/03

Die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) ist zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt des Anhangs IV hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Diethylhexylphthalat (DEHP) in n ionenselektiven Elektroden für die Analyse menschlicher Körperflüssigkeiten und/oder Dialysierflüssigkeiten geändert.In Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU wird folgender Eintrag 45 angefügt: '45.Diethylhexylphthalat (DEHP) in ionenselektiven Elektroden, die in der patientennahen Analyse ionischer Stoffe in menschlichen Körperflüssigkeiten und/oder in Dialysierflüssigkeiten verwendet werden.Läuft am 21.Juli 2028 ab.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

CLP-Verordnung berichtigt

2021/134/04

Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) vom 18.Februar 2020 ist erneut (zuletzt siehe VFI-RS 2021/077/02) berichtigt worden wie folgt: 'Artikel 1 - Der Signalwortcode 'Dgr' in Spalte 7 'Piktogramm, Kodierung der Signalworte' in Anhang VI Teil 3 Tabelle 3 der Verordnung (EG) Nr.1272/2008 wird bei den Einträgen für Pentakalium 2,2‘,2',2'‘,2''-(ethan-1,2-diylnitrilo)pentaacetat, N-Carboxymethyliminobis(ethylennitrilo)-tetraessigsäure und Pentanatrium-(carboxylatomethyl)iminobis(ethylennitrilo) tetraacetat durch den Signalwortcode 'Wng' ersetzt.Artikel 2 Anbieter sind nicht verpflichtet, die Änderungen gemäß Artikel 1 auf dem Kennzeichnungsetikett oder der Verpackung von Stoffen oder solche Stoffe enthaltenden Gemischen, die sie vor dem 15.November 2021 im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr.1272/2008 in Verkehr gebracht haben, vorzunehmen.'Berichtigung bitte anfordern.(HG)

Zeitweiligen Aussetzung autonomer Zollsätze für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind

2021/134/05

Die Kommission hat mit Verordnung die autonomen Zollsätze für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind, geändert.Verordnung bitte anfordern.(HG)

Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung geändert

2021/134/06

Die Empfehlung zur übergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (zuletzt VFI-RS 2021/120/04) ist geändert worden mit drei Empfehlungen vom 29.Oktober beziehungsweise 9.Und 18.November 2021.Die aktuelle Empfehlung sieht unter anderem vor, dass die Mitgliedstaaten ab dem 18.November 2021 koordiniert und schrittweise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen nach Argentinien, Australien, Bahrain, Kanada, Chile, Kolumbien, Indonesien, Jordanien, Kuweit, Namibia, Neuseeland, Peru, Katar, Ruanda, Saudi-Arabien, Südkorea, Vereinigte Arabische Emirate, Uruguay, China, Hongkong, Macao und Taiwan schrittweise aufheben sollen.Für China gilt diese Empfehlung vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit.Die beiden Empfehlungen können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela geändert und verlängert

2021/134/07

Der Rat hatte am 13.November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 und den Beschluss (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen (zuletzt VFI-RS 2021/026/04), die jetzt bis zum 14.November 2022 verlängert wurden.Außerdem sind die Begründungen für 26 Personen aktualisiert worden.Anhang IV der Verordnung und der Beschluss werden gemäß der vorliegenden Unterlagen geändert.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)

Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck berichtigt

2021/134/08

Die zum Juni 2021 veröffentlichte Neufassung der Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck ist berichtigt worden.Die zweiseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)

Ifo - Einzelhandel erwartet Lieferprobleme bis in den Sommer 2022

2021/134/09

Die Lieferengpässe im Einzelhandel werden sich bis weit in den Sommer 2022 hinziehen, teilt ifo Institut als Ergebnis einer Umfrage mit.Im Schnitt rechneten die Firmen der Branche damit, dass die Engpässe weitere 10 Monate andauern.Die Fahrradhändler seien am pessimistischsten, sie erwarten 18 Monate Lieferprobleme, die Möbelhändler 12,5 Monate.Die Spielzeugeinzelhändler gingen von rund 11 Monaten aus, die Baumärkte von 10,3 Monaten.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Anstieg der Importe nach Deutschland von Unterhaltungselektronik on Januar bis September 2021 um 13 %

2021/134/10

Egal ob Spielekonsolen oder Kopfhörer, Digitalkameras oder smarte Lautsprecher - Geräte der Unterhaltungselektronik sind seit Jahren als Weihnachtsgeschenk beliebt, schreibt das Statistische Bundesamt (Destatis).In den ersten drei Quartalen 2021 seien Geräte im Wert von insgesamt 7,7 Milliarden Euro nach Deutschland importiert worden, ein Zuwachs von 878 Millionen Euro (12,9 %) gegenüber dem Vorjahreszeitraum.Im Vergleich zu Januar bis September 2019 habe es einen Anstieg um 9,4 % gegeben.Pressemeldung (zwei Unterlagen) bitte anfordern.(HG)