29.11.2021
2021/137Webinar 'Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - vierter Schritt im Due Diligence Parcours'
2021/137/01
Anmeldungen zum Webinar am 1.Dezember 2021, von 11:00 bis 12:00 Uhr'Lieferket [...] tensorgfaltspflichtengesetz - vierter Schritt im Due Diligence Parcours'sind noch möglich bis morgen Mittag, 30.11.2021, 12:00 Uhr, Einladung siehe VFI-RS 2021/132/01.Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.Bitte anmelden auf separatem E-Mail unter info@vfi-deutschland.de (MA)
EU startet Konsultation zur Vereinfachung der Kennzeichnung von Chemikalien
2021/137/02
Wie die EU-Kommission mitteilte, soll die Kennzeichnung von chemischen Produkten wie Klebstoffen, Reinigungs- und Düngemitteln vereinfacht und digitalisiert werden.Dazu hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet, die am 16.Februar 2022 endet.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Mitteilungen an von Restriktionen angesichts der Lage in Syrien betroffenen Personen
2021/137/03
Der Rat hat zwei Mitteilungen an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2021/124/07), veröffentlicht, die angefordert werden können.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer verlängert
2021/137/04
Am 11.November 2019 waren mit Beschluss und Verordnung restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer verhängt worden (zuletzt VFI-RS 2021/124/06).Sie betreffen unter anderem Einreise- und Durchreiseverbote für bestimmte Personen und die Verwendung wirtschaftlicher Ressourcen.Diese Maßnahmen sind verlängert worden bis zum 12.November 2022.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt
2021/137/05
Die Mitteilung an eine Mitteilung an eine Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt (zuletzt VFI-RS 2021/121/05), veröffentlicht.Die Mitteilung kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen
2021/137/06
Der Rat hat eine Mitteilung an Personen veröffentlicht, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2020/148/05) veröffentlicht.Die Mitteilung kann angefordert werden.(HG)
Bundesrat stimmt 'Druckfarbenverordnung' zu
2021/137/07
Der Bundesrat hat am 26.November 2021 einem Regierungsvorschlag zugestimmt und der 21.Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung, der sogenannten Druckfarbenverordnung, zugestimmt (zuletzt VFI-RS 2021/105/04).Hintergrund sei, dass manche Druckfarben auf Verpackungen bestimmte chemische Stoffe in hohen Mengen enthalten, die auf Lebensmittel übergehen und bei deren Verzehr gesundheitliche Schäden an Niere, Leber oder Lymphknoten hervorrufen und auch Krebs verursacht können.In einer Positivliste sollen künftig alle Farbstoffe und deren Höchstmengen aufgeführt werden, die gefahrlos verwendet werden dürfen.Chemikalien mit krebserregenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften, so genannte CMR-Stoffe, dürfen nicht verwendet werden, sofern keine Sicherheitsbewertung verfügbar ist.Nach Verkündung der Verordnung im Bundesgesetzblatt tritt diese dann am Tag darauf Inkraft.Sie enthält eine vierjährige Übergangsfrist zur Anwendung der neuen Regeln.In einer begleitenden Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Kommission bei der Überprüfung des EU-Rechtsrahmens gemäß der Verordnung über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen zu unterstützen und sich nachdrücklich für die Entwicklung einer einheitlichen europäischen Regelung einzusetzen.Pressemeldung (a) und Entwurf der Verordnung (b) können angefordert werden.(HG)
GfK-Konsumklimastudie im November 2021 - Vierte Welle und Inflation setzen Konsumklima zu
2021/137/08
Die Stimmung der Verbraucher in Deutschland verschlechtert sich im November 2021 spürbar, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach der aktuellen Konsumklimastudie mit.Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung verzeichneten zum Teil deutliche Einbußen.Da auch die Sparneigung ansteige, prognostiziert GfK für das Konsumklima für Dezember -1,6 Punkte und damit 2,6 Punkte weniger als im November dieses Jahres (revidiert 1,0 Punkte).Das sind Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für November 2021.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Bruttoinlandsprodukte im dritten zum zweiten Quartal 2021 um 1,7 % gestiegen
2021/137/09
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im III.Quartal 2021 gegenüber dem II.Quartal 2021 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 1,7 % gestiegen, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis).Damit habe sich die Erholung der deutschen Wirtschaft im Sommer weiter fortgesetzt, nachdem das BIP im II.Quartal 2021 bereits um 2,0 % gewachsen sei (revidiertes Ergebnis).Der Zuwachs sei im III.Quartal 2021 um 0,1 Prozentpunkte niedriger ausgefallen als in der Schnellmeldung am 29.Oktober 2021 berichtet.Gegenüber dem IV.Quartal 2019, dem Quartal vor Beginn der Corona-Krise, sei die Wirtschaftsleistung noch 1,1 % geringer gewesen.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Exporte aus Deutschland im Oktober 2021 zum Vorjahr um 3,1 % gestiegen
2021/137/10
Im Oktober 2021 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber September 2021 kalender- und saisonbereinigt um 3,3 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte in Drittstaaten hätten kalender- und saisonbereinigt 11,4 % über dem Niveau vom Februar 2020 gelegen, dem Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Oktober 2021 im Euroraum auf 4,1 % und in EU 4,4 % gestiegen
2021/137/11
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Oktober 2021 bei 4,1 % gegenüber 3,4 % im September 2021, teilte Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, mit (Oktober 2020 -0,3 %).Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union habe im Oktober 2021 bei 4,4 % gegenüber 3,6 % im September 2021 gelegen (September 2020 0,3 %).Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
ifo Exporterwartungen im November 2021 gestiegen
2021/137/12
Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich verbessert, teilte das ifo Institut mit.Die ifo Exporterwartungen seien im November auf 15,8 Punkte gestiegen von 13,1 Punkten im Oktober und nach 20,6 im September 2021.Die deutsche Exportwirtschaft sei trotz Lieferproblemen bei Vorprodukten und Rohstoffen robust aufgestellt.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Importpreise im Oktober 2021 zum Vorjahr um 21,7 % gestiegen
2021/137/13
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete, waren die Importpreise im Oktober 2021 um 21,7 % höher als im Oktober 2020.Eine ähnlich hohe Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im Januar 1980 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise gegeben mit 21,8 % gegenüber Januar 1979 gegeben.(September 2021 17,7 % / August 2021 16,5 %).Gegenüber dem Vormonat September 2021 seien die Importpreise im Oktober 2021 um 3,8 % gestiegen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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