29.12.2022
2022/137CLP-Verordnung soll modernisiert werden
2022/137/01
Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) soll modernisiert w [...] erden.Neben einer überarbeiteten CLP-Verordnung hat die Kommission auch neue Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren und für bestimmte weitere schädliche chemische Stoffe angenommen, die in der Umwelt nicht abgebaut werden und sich in lebenden Organismen anreichern können oder die Gefahr bergen, in den Wasserkreislauf, einschließlich des Trinkwassers, zu gelangen und sich dort zu verbreiten.Darüber hinaus sieht der Legislativvorschlag zur Änderung der CLP-Verordnung Folgendes vor: Bessere und schnellere Verfahren zur Information über die Gefahren von Chemikalien, die in der EU in Verkehr gebracht werden.Bessere Kommunikation über chemische Gefahren, auch online, durch einfachere und klarere Kennzeichnungs- und Werbevorschriften.Unter anderem wird in dem Vorschlag eine Mindestschriftgröße für die Kennzeichnung von Chemikalien festgelegt.Das Recht der Kommission, zusätzlich zu den Mitgliedstaaten und der Industrie Vorschläge zur Einstufung potenziell gefährlicher Stoffe zu erarbeiten.Dies wird die Identifizierung gefährlicher Stoffe beschleunigen.Zum ersten Mal gibt es spezifische Vorschriften für nachfüllbare chemische Produkte, damit die Verbraucher chemische Produkte, z.B.Haushaltschemikalien, die in loser Form verkauft werden, auf sichere Weise kaufen und verwenden können.Angefordert werden können der Entwurf der CLP-Verordnung (a) + (b) und die Pressemeldung (c).(HG)
Verordnung zur europäischen Normung geändert
2022/137/02
Die Verordnung hinsichtlich Entscheidungen der europäischen Normungsorganisationen über europäische Normen und Dokumente der europäischen Normung (zuletzt VFI-RS 2012/166/02) ist geändert worden.Die Änderung betrifft die Annahme, Ablehnung, Überarbeitung und Zurückziehung von Normungsaufträgen.Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 16.12.2022)
2022/137/03
Der Rat hatte am 17.März 2014 die Verordnung (EU) Nr.269/2014 und den Beschluss 2014/145/GASP angenommen.Die jetzt veröffentlichten Änderungen betreffen unter anderem eingefrorene Vermögenswerte bestimmter Personen.Verordnung (a), Durchführungsbeschluss (b) zwei Beschlüsse (c) und (d) und drei Mitteilungen (e), (f) und (g) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Belarus berichtigt
2022/137/05
Durchführungsverordnung und Durchführungsbeschluss hinsichtlich der restriktiven Maßnahmen gegenüber Belarus VFI-RS 2021/139/05 a + b sind berichtigt worden.Bitte anfordern.(HG)
Mitteilungen betreffend restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea
2022/137/06
Die Kommission hat zwei Mitteilungen betreffend restriktive Maßnahmen gegen Korea (siehe VFI-RS 2022/134/04) veröffentlicht, die angefordert werden können.(HG)
Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen 2023
2022/137/07
Die Generalzolldirektion hat das 229 Seiten umfassende 'Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen - Ausgabe 2023' veröffentlicht, das die Ausgabe 2022 ersetzt.Einleitend heißt es: 'Zum 6.März 2021 wurden die ATLAS-Fachanwendungen Ausfuhr und Versand an den Stand des UZK und insbesondere an die Anhänge B von UZK-DA und UZK-IA angepasst.Dabei wurden bereits die Anforderungen der überarbeiteten Anhänge B UZK-DA und UZK-IA berücksichtigt, die am 23.Februar 2021 im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden (siehe Titel I Abs.21 Nr.1).Die Anforderungen der Anhänge B UZK-DA/UZK-IA werden in einem fortlaufenden Prozess evaluiert.Die Abschnitte I und II des Titels II wurden in der Ausgabe 2021 neugefasst.Der Titel II Abschnitt III wurde nunmehr auch an die Struktur der Anhang B UZK-DA/IA angepasst, weil ab dem 1.Januar 2023 auch hinsichtlich der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und zur Überführung in die aktive Veredelung, die Endverwendung, die vorübergehende Verwendung und das Zolllagerverfahren dieser anzuwenden ist.Es wurde zudem ein separates Kapitel für Zollanmeldungen für Sendungen mit geringem Wert aufgenommen.Im Titel IV wurde die Umsetzung von ICS 2 Release 2 berücksichtigt.Hierfür wurden die Datenanforderungen gemäß Anhang B UZK-DA für summarische Eingangsanmeldungen im Luftverkehr (einschließlich Expressgutsendungen und Postsendungen) und Ankunftsmeldungen dargestellt.Im Titel V wurde insbesondere ein Hinweis zur Warenbezeichnung aufgenommen, wenn die Anmeldung in ATLAS-SumA nur die Gestellungsmitteilung und nicht die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung darstellt.'Das Merkblatt kann angefordert werden.(HG)
IfW - Winterprognose für die Weltkonjunktur - Wenig Auftrieb, viel Gegenwind
2022/137/08
Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in ihrer Winterprognose für die Weltkonjunktur mitteilte, hat sich diese im Verlauf 2022 deutlich aufgrund hoher Energiepreise, großer Unsicherheit, der Geldpolitik und der hohen Inflation abgeschwächt.Für die Weltproduktion (gemessen auf Basis von Kaufkraftparitäten) sieht IfW ein Wachstum von 3,2 %, das sind 0,3 % mehr als im September 2022 prognostiziert.Für 2023 wird ein Anstieg in 2023 um 2,2 % und für 2024 von 3,2 % angenommen.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
IfW - Weckruf an Politik und Wirtschaft - Jetzt in Afrika investieren
2022/137/09
Dirk Dohse schreibt bei Institut für Weltwirtschaft in Kiel unter der Überschrift 'Weckruf an Politik und Wirtschaft: Jetzt in Afrika investieren einleitend: 'Afrika gilt schon lange als Kontinent der Chancen, hat dieses Versprechen aber bislang nicht eingelöst.Die Digitalisierung dürfte dies ändern.Doch deutsche Firmen drohen den Trend zu verpassen.'Artikel bitte anfordern.(HG)
Decathlon ruft Fahrrad zurück
2022/137/10
Die ruft das Fahrrad MTB Rockrider XC 500 S zurück, da es einen möglichen Defekt an der Federgabel gibt.Der Produktrückruf kann angefordert werden.(HG)
STIHL ruft Badeente zurück
2022/137/11
Die Stihl Vertriebs AG ruft eine Badeente zurück, von der sich Kleinteile lösen können.Rückruf mit Abbildung bitte anfordern.(HG)
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