30.05.2024
2024/060Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung
2024/060/01
Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg [...] , Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Ausnahmen von den Regeln für 'Ursprungserzeugnisse' oder 'Erzeugnisse mit Ursprung in' gemäß Freihandelsabkommen mit Neuseeland, die im Rahmen von Jahreskontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Neuseeland gelten
2024/060/02
Die Kommission hat eine Verordnung betreffend die Ausnahmen von den Regeln für 'Ursprungserzeugnisse' oder 'Erzeugnisse mit Ursprung in' gemäß dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland, die im Rahmen von Jahreskontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Neuseeland gelten, veröffentlicht.Unter anderem ist der Verordnung ein Anhang angefügt, der Jahreskontingente aufführt für Artikel der KN-Codes 5903 - Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, andere als solche der Position 5902, Kapitel 61 - Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken - und Kapitel 62 - Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken -.Für diese Produkte sind Jahreskontingente für den Zeitraum 01.05.bis 31.12.2024 festgelegt, die dann für jedes folgende Jahr vom 01.01.bis 31.12.gelten.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
BMZ-Diskussions- und Netzwerkveranstaltung am 14.06.2024 'Das neue Handelsabkommen der EU mit Kenia - Ein Motor für nachhaltige Geschäftsbeziehungen zwischen Deutschland und Kenia'
2024/060/03
Das für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) lädt ein zu einer Diskussions- und Netzwerkveranstaltungam Freitag, 14.Juni 2024, 09:30 - 12:00 Uhr mit anschließendem Empfangim Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) Die Veranstaltung Stellt das 2024 in Kraft tretende EU-Kenia Economic Partnership Agreement (EPA) vor Erklärt Vorteile des neuen Abkommens für deutsche und kenianische UnternehmenIdentifiziert und diskutiert Wachstumssektoren und Potenziale nachhaltiger Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen Deutschland und KeniaErörtert die politischen Rahmenbedingungen einer strategischen deutsch-kenianischen Wirtschaftspartnerschaft Bietet Vernetzungsmöglichkeiten für deutsche und kenianische Unternehmen, Wirtschaftsverbände sowie öffentliche und nichtstaatliche Akteure Angefordert werden können die Einladung (a) und ein Anmeldeformular (b).(HG)
UBA-Teilbericht 'Umweltzeichen Blauer Engel für Textilien'
2024/060/04
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen 129 Seiten umfassenden Teilbericht veröffentlicht 'Umweltzeichen Blauer Engel für Textilien'.Die bestehenden Vergabekriterien des Umweltzeichens 'Blauer Engel für Textilien' (DE-UZ 154) sind im Rahmen einer Revision überprüft und neben einer Ausweitung und Konkretisierung des Geltungsbereiches gezielt in einzelnen Anforderungsbereichen weiterentwickelt worden.Die Überarbeitung erfolgte innerhalb der Bearbeitung des Forschungsvorhabens 'Kriterien-entwicklung und -überarbeitung für den Blauen Engel für Textilien' (FKZ 3720 37 302 0).Die neuen Vergabekriterien wurden im Januar 2023 als DE-UZ 154, Ausgabe Januar 2023, veröffentlicht.Der Teilbericht kann angefordert werden.(HG)
GfK-Konsumklima bleibt im Mai 2024 auf Erholungskurs
2024/060/05
Die Erholung der Verbraucherstimmung in Deutschland setzt sich im Mai 2024 fort: Die Einschätzung der Deutschen zu den Konjunkturaussichten legen deutlich zu, ihre Einkommenserwartungen steigen moderat und ihre Sparneigung geht spürbar zurück, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) mit.Allerdings nehme die Anschaffungsneigung nur minimal zu.Insgesamt habe sich das Konsumklima damit zum vierten Mal in Folge verbessert.Der Indikator steige in der Prognose für Juni 2023 im Vergleich zum Vormonat (revidiert -24,0 Punkte) um 3,1 Zähler auf - 20,9 Punkte.Dies zeigten die aktuellen Ergebnisse des GfK Konsumklimas powered by NIM.Es wird seit Oktober 2023 gemeinsam von GfK und dem Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM), Gründer der GfK, herausgegeben.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Mai 2024 bei voraussichtlich 2,4 %
2024/060/06
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen berichtete, liegt die Inflationsrate in Deutschland im Mai 2024 voraussichtlich 2,4 %.Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Gegenüber April 2024 steigen die Verbraucherpreise im Mai 2024 voraussichtlich um 0,1 %.Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, betrage voraussichtlich 3,0 %.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im April 2024 zum Vorjahr um 1,8 % gefallen
2024/060/07
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, waren die Verkaufspreise im Großhandel in Deutschland im April 2024 um 1,8 % niedriger als im April 2023.Dabei handelt es sich um das erste aktuelle Monatsergebnis nach der Umstellung der Großhandelsverkaufspreise auf das neue Basisjahr 2021 (März 2024 bzw.Basis 2021 -2,6 % und auf Basis 2015 -3,0 % / Februar 2024 bei -2,7 % bzw.-3,0 %).Ursächlich für die Differenz der neuen Veränderungsraten gegenüber denen auf Basis 2015 seien die im neuen Wägungsschema veränderten Wägungsanteile sowie der veränderte Warenkorb.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen gegenüber dem Vormonat März 2024 seien die Großhandelspreise im April 2024 um 0,4 % gestiegen.die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Der Zoll-Profi! - Sanktionen versus REACH
2024/060/08
Im Zoll-Profi!Juni 2024 schreibt Dr.André Lippert, CMS Hasche Sigle, Berlin einleitend unter der Überschrift 'Sanktionen versus REACH - Was gilt im Konfliktfall?':'Hersteller und Importeure von Chemikalien arbeiten zur Erfüllung ihrer Pflichten unter der REACH-Verordnung auch mit russischen Unternehmen zusammen.Im Hinblick auf das Sanktionsregime der EU seit dem Beginn des Ukrainekriegs muss diese Zusammenarbeit auf mögliche Verstöße gegen das Sanktionsrecht überprüft werden.Nach einer Klarstellung der Europäischen Kommission soll im Konfliktfall das Sanktionsrecht die Pflichten unter REACH-Verordnung verdrängen.'Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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