30.06.2021
2021/085Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021
2021/085/01
Die EU-Kommissi [...] on hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar 2021 zusammengefasst: 'Das Vereinigte Königreich ist in Bezug auf Nordirland nicht Teil der Union oder eines Mitgliedstaats im Sinne der Handelsschutzvorschriften der Union.Der Markt Nordirlands und die in Nordirland ansässigen Wirtschaftsbeteiligten gelten als Markt eines Landes bzw.als in einem Land ansässig, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.Die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der Union sind jedoch im Einklang mit näher ausgeführt, auf Waren anwendbar, die von außerhalb der Union (auch aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs) nach Nordirland verbracht werden.Schließlich können Einführer, die Antidumping- oder Ausgleichszölle der Union auf die Einfuhr von Waren entrichtet haben, die in Nordirland gemäß den oben genannten, aufgrund des Protokolls zu Irland/Nordirland in Bezug auf Nordirland anwendbaren Rechtsvorschriften zollrechtlich abgefertigt wurden, nur gemäß die Erstattung dieser Zölle beantragen.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren
2021/085/02
Am 17.Dezember 2013 war die Verordnung (EU) Nr.1388/2013 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren erlassen worden, damit der Bedarf der EU an diesen Waren unter möglichst günstigen Bedingungen gedeckt werden kann (zuletzt VFI-RS 2021/001/02). Die jetzt veröffentlich und ab 1.Juli 2021 geltende Verordnung sieht unter anderem Zollkontingente für Waren der KN-Codes ex 5208 12 16, ex 5208 12 96, ex 5505 10 10, ex 5906 99 90, ex 7019 12 00 und ex 7019 52 00, ex 7409 11 00 und ex 7409 19 00 und andere vor.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Protokoll 10 des EWR-Abkommens über die Vereinfachung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr geändert
2021/085/03
Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, nach der die Bestimmungen des Protokolls 10 über die Vereinfachung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum an die Änderungen der Rechtsvorschriften der Europäischen Union angeglichen werden, damit ein gleichwertiges Maß an Sicherheit gewährleistet wird.Der Beschluss wird seit dem 15.März 2021 vorläufig angewendet, da er bereits seit diesem Zeitpunkt gilt.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse verlängert
2021/085/04
Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (zuletzt VFI-RS 2021/028/02) ist mit Verordnung verlängert worden bis zum 30.Juni 2024.Die Verordnung einschließlich des neu gefassten Anhangs IV, in dem die Mengen der Zollkontingente festgelegt sind, kann angefordert werden.(HG)
ECHA informiert über bevorstehende Änderungen der REACH-Informationsanforderungen
2021/085/05
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilt, hat die Europäische Kommission bestimmte Informationsanforderungen für die Registrierung von Chemikalien unter REACH überarbeitet, die Anfang 2022 in Kraft treten.Die Änderungen beziehen sich auf die Verordnung zur Änderung der Anhänge VII bis XI der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (siehe VFI-RS 2021/078/03), die ab dem ab dem 8.Januar 2022 gelten wird.Ende 2021 will die ECHA weitere Hinweise veröffentlichen. Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4
2021/085/06
Die Kommission hat die Verordnung zur Genehmigung von Aktivchlor, freigesetzt aus Hypochlorsäure, als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 -Hygiene im Veterinärbereich - und 4 - Lebens- und Futtermittelbereich - veröffentlicht.Verordnung bitte anfordern.HG)
Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4
2021/085/07
Die Kommission hat die Verordnung zur Genehmigung von Aktivchlor, freigesetzt aus Hypochlorsäure, als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 -Hygiene im Veterinärbereich - und 4 - Lebens- und Futtermittelbereich - veröffentlicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Belarus geändert
2021/085/08
Der Rat hatte am 18.Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr.765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus angenommen beziehungsweise am 15. Oktober 2012 den Beschluss 2012/642/GASP erlassen (zuletzt VFI-RS 2021/082/02).Im Zusammenhang mit der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine am 23.Mai 2021 sind die restriktiven Maßnahmen ausgeweitet worden.Ausführliches sind Verordnung und Beschluss zu entnehmen, die angefordert werden können.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien berichtigt
2021/085/09
Die Durchführungsverordnung (GASP) 2021/848 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (siehe VFI-RS 2021/067/09) ist berichtigt worden: Seite 'Inhalt' und Seite 18, Titel: Anstatt: 'DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (GASP) 2021/848 DES RATES vom 27.Mai 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr.36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien' muss es heißen: 'DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/848 DES RATES vom 27.Mai 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr.36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien'.Berichtigung bitte anfordern.(HG)
RWI/ISL-Containerumschlag-Index - Weiterhin deutlicher Anstieg des Containerumschlags
2021/085/10
Der Containerumschlag-Index des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im Mai 2021 saisonbereinigt um 2,3 Punkte auf 128,6 gestiegen.Einen bedeutenden Anteil daran hätten die chinesischen Häfen.Der Wert ihres Index habe um 5,8 Punkte auf 137,8 zugelegt.Ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
DIN-Normenreihe 'Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen'
2021/085/11
Das DIN-Institut informiert über die Neuausgabe der dreiteiligen Normenreihe der DIN EN 13138 'Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen' mit dem voraussichtlichen Ausgabedatum Juli 2021.Wesentlichste Eigenschaft von Schwimmlernhilfen wie z.B.Schwimmflügel, -gürtel, -brettchen oder Schwimmnudeln, sei die Schwimmstabilität auch beim Ausfall einer Luftkammer.Wesentlichste Änderung zur Vorgängernorm sei, dass die wassertechnische Leistungs-Prüfung von Schwimmlernhilfen mittels Test-Puppen nun erstmalig reproduzierbar überprüft werden könne.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
DIHK - Green Deal der Europäischen Union - Anspruchsvolle Agenda für Wirtschaft und Politik
2021/085/12
Mehrfach war in VFI-Rundschreiben über den 'Green Deal' der Europäischen Kommission berichtet worden.Der Green Deal ist bildet 'Dach' der nachhaltigen Initiativen zur Senkung der Treibhausemissionen in der EU, die zur klimaneutralen Europäischen Union im Jahre 2050 führen sollen.Dazu hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHT) eine siebenseitige zusammenfassende Broschüre veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Kaufland ruft Kinderschaukel zurück
2021/085/13
Die Kaufland Dienstleistung GmbH & Co.KG ruft die Kinderschaukel 3 in 1, GTIN: 4337185020933, die bei Kaufland vom 06.03.2017 bis 26.08.2020 verkauft wurde zurück, da unter Umständen die Clips des Mittelstücks brechen können.Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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