30.06.2025
2025/075Verordnung hinsichtlich der Medizinprodukte, für die die Gebrauchsanweisungen in elektronischer Form bereitgestellt werden können, geändert
2025/075/01
Die Verordnung hinsichtli [...] ch der Medizinprodukte, für die die Gebrauchsanweisungen in elektronischer Form bereitgestellt werden können, ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2021/144/01), indem einige Anforderungen präzisiert oder gestrichen worden, um Unsicherheiten und Überschneidungen zu beseitigen.Außerdem ist der Produktkreis erweitert worden, für den Gebrauchsanweisungen in elektronischer Form bereitgestellt werden müssen.Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Geänderte Lebensmittelbedarfsgegenständeverordnung hinsichtlich Bisphenol A und anderen berichtigt
2025/075/02
Ende Dezember 2024 hatte die Kommission die Verordnung über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, veröffentlicht (siehe VFI-RS 2025/003/05).Diese Verordnung ist jetzt auf Seite 8, Artikel 2 Absatz 2 berichtigt worden.In der Berichtigung scheint sich aber ein Fehler eingeschlichen zu haben, denn der betroffene Buchstabe ist nicht veröffentlicht.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
348. Änderung der Terrorismusverordnung
2025/075/03
Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 348.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/072/05).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, einen Eintrag in seine Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen. Die Verordnung kann bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert und verlängert
2025/075/04
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert (zuletzt VFI-RS 2025/022/04) worden.Fünf Personen sind in den im Anhang 1 der Verordnung und im Anhang des Beschlusses enthaltenen Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
HIB - Überarbeiteter Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung
2025/075/05
Die Ampelkoalition hatte im November 2024 einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Batterieverordnung vorgelegt (VFI-RS 2024/127/05).Das parlamentarische Verfahren sei jedoch nicht abgeschlossen worden.Wie 'Heute im Bundestag Nr.257' berichtet, hat die Bundesregierung einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung vorgelegt.Bis spätestens Mitte August 2025 sollen damit europäische Vorgaben in nationales Recht umgesetzt werden.Ziel der Verordnung sei ein einheitlicher Rechtsrahmen für die Produktion von Batterien sowie die Entsorgung von Altbatterien.Hierfür würden Regelungen bezüglich der Beschränkung von gefährlichen Stoffen, des Designs, der Kennzeichnung, der Konformität und der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette sowie die Sammlung und Behandlung von Altbatterien festgelegt.Zu den Neuerungen zählen die Pflichten zur Einrichtung von kollektiven Sammelsystemen für alle Kategorien von Batterien sowie zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen.Darüber hinaus sollen Verbraucher künftig auch die ausgedienten Batterien von E-Bikes oder E-Scootern an kommunalen Sammelstellen zurückgeben können.Mehr sind der Pressemeldung (a) und dem Gesetzentwurf (b) zu entnehmen, die angefordert werden können.(HG)
IFH - Akteure erwarten Komplikationen hinsichtlich des Rechts auf Reparatur
2025/075/06
Wie das IFH Köln mitteilte, hat ihre neue 360°-Studie 'Das Recht auf Reparatur: Anspruch, Umsetzung und Wirkung aus Perspektive der wichtigsten Akteure' ergeben, dass das Recht auf Reparatur bei den Verbrauchern wenig bekannt ist.Fachhändler und Hersteller sähen Chancen, aber auch große Herausforderungen sowie Preissteigerungen bei Reparaturen, dabei vertrauten Verbraucher Herstellern und Fachhändlern bei Reparaturen am meisten.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)2025/075/07.Tedi ruft Neon-Socken zurückDie TEDi GmbH & Co.KG ruft Neon-Socken zurück, da die Materialzusammensetzung auf den Etiketten falsch ist.Die Socken wurden zwischen dem 21.04.2023 und dem 30.12.2024 in den TEDi-Filialen verkauft wurde.Den Rückruf bitte anfordern.(HG)
Ottos ruft Pinnchen Schnapsgläser zurück
2025/075/08
Die OTTO'S AG in CH-6210 Sursee ruft Pinnchen Schnapsgläser 4cl mit Sprüchen im Display 'Anti Covid' zurück, da diese einen zu hohen Bleigehalt aufweisen.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 26/2025
2025/075/09
Mit Rapex-Rundschreiben 26/2025 vom 27.Juni 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 26 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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