30.07.2024
2024/084Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung aktualisiert
2024/084/01
Di [...] e Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung veröffentlicht (zuletzt VFI-RS 2023/095/01). Die 310 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Antidumpingmaßnahmen für Wolframelektroden aus China laufen aus
2024/084/02
Die EU-Kommission hat bekannt gemacht, dass, nachdem kein ordnungsgemäß begründeter Antrag auf Überprüfung eingegangen ist, der Antidumpingzoll für Wolframelektroden mit Ursprung in der VR China zum 30.Juli 2024 außer Kraft tritt.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (Renaturierungsgesetz) veröffentlicht
2024/084/03
Am 17.Juni 2024 hatten die EU-Mitgliedstaaten der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur, kurz Renaturierungsgesetz, zugestimmt.Jetzt die die 93 Seiten umfassende Verordnung veröffentlicht worden.Nach diesem Gesetz müssen alle EU-Mitgliedsländer in einem konkret festgelegten Zeitplan dafür sorgen, dass zerstörte oder beschädigte Teile der Natur wiederhergestellt werden.Die Verordnung, Umfang 93 Seiten, bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert
2024/084/04
Der Rat hatte am 26.Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen und am 23.März 2012 die Verordnung (EU) Nr.267/2012 erlassen (zuletzt VFI-RS 2023/113/04).Jetzt sind die Einträge zu zwei Personen und vier Einrichtungen, die in Anhang IX der Verordnung und in Anhang II des Beschlusses aufgeführt sind, gestrichen worden.Die restriktiven Maßnahmen gegen alle anderen Personen und Einrichtungen in der darin enthaltenen Liste der Verordnung in Anhang II werden beibehalten, soweit ihre Namen nicht in Anhang VI jenes Beschlusses aufgeführt sind.Für 56 Einträge in Anhang IX der Verordnung und im Anhang II des Beschlusses sind Aktualisierungen erfolgt.Außerdem sind sämtliche Einträge inAnhang V des Beschlusses gestrichen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der DR Kongo geändert
2024/084/05
Der Rat hatte am 18.Juli 2005 die Verordnung (EG) Nr.1183/2005 und am 20.Dezember 2010 den Beschluss 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo angenommen.Jetzt sind neun Personen und eine Einrichtung in die Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang Ia der Verordnung und in Anhang II des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea geändert
2024/084/06
Am 30.August 2017 hatte der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 und am 27.Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/063/05).Jetzt hat der Ausschuss des UN-Sicherheitsrats die Angaben zu zwei Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.Der Anhang XIII der Verordnung und der Anhang I des Beschlusses werden analog der vorliegenden Unterlagen aktualisiert werden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Terrorverordnung aktualisiert
2024/084/07
Die Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr.2580/2001, der sogenannten Terrorverordnung, über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, ist aktualisiert worden (zuletzt VFI-RS 2022/084/05).Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS-Versand / ATLAS -Ausfuhr (AES)
2024/084/08
Das ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation zu 1.ATLAS-Versand (Umstellung auf das neue Versandbegleitdokument im Layout der NCTS Phase 5) und zu 2.ATLAS-Ausfuhr (AES): (Anpassung des Ausfuhrbegleitdokumentes (ABD) und des Ausgangsvermerkes (AGV) veröffentlicht.Die neuseitige Information bitte anfordern.(HG)
BIP in Deutschland im zweiten zum ersten Quartal 2024 um 0,1 % gesunken
2024/084/09
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland im II.Quartal zum I.Quartal 2024 um 0,1 % gesunken.Im I.Quartal 2024 hatte es noch einen Anstieg um 0,2 % zum IV.Quartal 2023 gegeben.Zum II.Quartal 2023 ist das BIP in Deutschland im II.Quartal 2024 um 0,3 % gestiegen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
BIP im zweiten zum ersten Quartal 2024 sowohl im Euroraum als auch der EU voraussichtlich um 0,3 % gestiegen
2024/084/10
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, berichtete, ist nach einer vorläufigen Schnellschätzung im II.Quartal 2024 im Vergleich zum I.Quartal 2024 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sowohl im Euroraum als auch in der Europäischen Union um 0,3 % gestiegen.Im I.Quartal 2024 war das BIP im Vergleich zum IV.Quartal 2024 im Euroraum um 0,5 % und in der EU um 0,6 % gestiegen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für August 2024
2024/084/11
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.August 2024 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 16/2024 vom 26.April 2024.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 15/2024 versandt worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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