30.09.2021
2021/11712. Oktober 2021 - Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Risikoerkennung
2021/117/01
Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Die [...] nstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird die Risikoerkennung fortgesetzt.Wir beginnen mit der Darstellung der Risiko-Matrix auf Länderebene und gehen dann auf die Risiken in verschiedenen Stufen der Lieferketten ein, wobei nach den Bereichen Menschenrechte, Arbeit, Umwelt und Tierwohl unterschieden werden wird.Ziel ist es die Risiken für die Akteure in der Lieferkette darzustellen.Anmeldungen bitte unter info@vfi-deutschland.de.(MA)
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz- Web Konferenz in Bangladesch von der BGCCI
2021/117/02
Die Bangladesch-German Chamber of Commerce and Industry hatte eingeladen und mehr als 200 Teilnehmer haben sich über das LkSG informieren lassen.Von Beratern, dem TÜV Süd, Betroffenen und aktiven Anwendern, wie Brands Fashion von Jebsen&Jessen, die auch Gründungsmitglied beim grünen Knopf sind.Von Seiten der bangladesischen Akteuren wurde hervorgehoben, wie sich die Situation im Land in den vergangenen Jahren durch den Accord und Alliance, aber auch eigenen Initiativen verbessert hat.Und das man sich jetzt mit diesen für die deutschen Kunden wesentlichen Anforderungen auseinandersetzen wird, aber auch eine Schonfrist bräuchte für die Umsetzung in den Fabriken, wie der Botschafter in Deutschland, Mr.Mosharraf Bhuiyan hervorhob.Weitere Infos bitte abfordern.(MA)
Kommission will Visaerleichterung für Belarus teilweise aussetzen
2021/117/03
Die Kommission eine teilweise Aussetzung des Visaerleichterungsabkommens der EU mit der Republik Belarus betreffend Amtsträger mit Verbindungen zum Regime vorgeschlagen.Damit reagiert die Kommission auf Versuche des belarussischen Regimes, die EU und ihre Mitgliedstaaten durch die Begünstigung der irregulären Migration für politische Zwecke zu destabilisieren.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Anhang III der Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak geändert
2021/117/04
Der Anhang III über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak ist geändert worden, indem eine Organisation aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, gestrichen wurde.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Mitteilungen an Personen, die restriktiven Maßnahmen in Guinea-Bissau unterliegen
2021/117/05
Der Rat hat zwei Mitteilungen an die die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2012/285/GASP und nach der Verordnung (EU) Nr.377/2012 (zuletzt VFI-RS 2021/100/04) über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen unterliegen, veröffentlicht, die angefordert werden können.(HG)
Mitteilung zur über die Ursprungsregeln zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den ESA-Staaten durch Simbabwe und zur Nutzung der Selbstzertifizierung für Einfuhren von Waren mit Ursprung in Simbabwe
2021/117/06
Die Mitteilung zur Anwendung von Artikel 18 Absatz 3 des Protokolls Nr.1 über die Ursprungsregeln zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den ESA-Staaten durch Simbabwe und zur Nutzung der Selbstzertifizierung für Einfuhren von Waren aus Simbabwe in die EU im Rahmen des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und den ESA-Staaten ist veröffentlicht und kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an Personen, die restriktiven Maßnahmen gegen Venezuela unterliegen
2021/117/07
Die Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen gemäß Anhang I des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela unterliegen (zuletzt VFI-RS 2021/026/04) kann angefordert werden.(HG)
Norm-Entwurf DIN EN 12586 'Schnullerhalter' veröffentlicht
2021/117/08
Wie das DIN Institut informierte, ist der Entwurf der DIN EN 12586 'Schnullerhalter' veröffentlicht worden.Das Ziel der Norm bestehe darin, durch die Begrenzung der Länge von Schnullerhaltern das Strangulationsrisiko auszuschließen.Grundsätzlich sei ein funktioneller Schnullerhalter nicht als Spielzeug anzusehen.Wenn ein Schnullerhalter ergänzend zu seinem funktionellen Zweck auch einen bedeutenden Spielwert aufweise, so muss er zusätzlich auch die sicherheitstechnischen Anforderungen der DIN EN 71-1 'Sicherheit von Spielzeug - Mechanische und physikalische Eigenschaften' erfüllen.Die Pressemeldung mit weiteren Informationen kann angefordert werden.(HG)
DIN zur künftigen einheitlichen Ladeschnittstelle für tragbare elektronische Geräte
2021/117/09
Über die Pläne der EU-Kommission, künftig Hersteller zu verpflichten, für ein einheitliches Ladegerät mit einem USB-C-Anschluss an elektronischen Geräten wie Smartphones, Tablets, Kameras, Kopfhörer, tragbaren Lautsprecher und tragbaren Videospielkonsolen zu sorgen, war mit VFI-RS 2021/115/01 berichtet worden.Wie das DIN-Institut jetzt mitteilt, ist die zugrundeliegende Norm die DIN EN IEC 62680-1-3 'Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie - Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile - Festlegung für USB-Typ-CTM-Kabel und -Steckverbinder'.Nach dem Vorschlag der EU-Kommission soll auch der Verkauf von Ladegeräten und elektronischen Geräten entbündelt werden.Verbraucher könnten dann vorhandene Ladegeräte weiter nutzen und müssen nicht mit jedem Gerätekauf automatisch auch ein Ladegerät kaufen.Außerdem sollen die Hersteller verpflichtet werden, für die Geräte einschlägige Informationen zur Ladeleistung und Angaben zur Option der Schnellladung anzugeben, damit das geeignete Ladegerät ausgewählt werden kann.Bisher seien im Vorschlag der EU-Kommission noch nicht alle Produkte enthalten, die im Anwendungsbereich der Funkanlagenrichtlinie liegen und für die ein einheitlicher Ladeanschluss sinnvoll wäre aus Verbrauchersicht.Auch Produkte wie eBook-Reader, Smartwatches und portable Geräte mit Ortungsfunktion wie PKW/LKW Navigationsgeräte, Pulsuhren und Fahrradcomputer wären für den einheitlichen Ladeanschluss geeignet.Die DIN-Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr - TARIC/EZT - Warenverkehr mit den Teilnehmerländern am Regionalen Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln
2021/117/10
Das InformationsTechnikZentrum Bund hat eine weitere Information (zuletzt VFI-RS 2021/107/04) veröffentlicht zum Warenverkehr mit den Teilnehmerländern am Regionalen Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln, da weitere Länder die alternativen Ursprungsregeln anwenden, die bis auf Weiteres optional zu den bestehenden Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens angewandt werden können.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Importpreise in Deutschland im August 2021 zum Vorjahr um 16,5 % gestiegen
2021/117/11
Die Importpreise waren im August 2021 um 16,5 % höher als im August 2020, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Eine höhere Vorjahresveränderung hätte es zuletzt im September 1981 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise mit 17,4 % gegenüber September 1980 gegeben (Juli 2021 bei 15,0 % / Juni 2021 12,9 %).Gegenüber dem Vormonat Juli 2021 seien die Importpreise im August 2021 um 1,4 %.gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Hamburger Zoll beschlagnahmt hunderttausende Plastik-Trinkhalme und Plastik-Becher
2021/117/12
Wie die Generalzolldirektion mitteilte, hat der Hamburger Zoll bereits Ende Juli 2021 mehr als 100.000 Plastik-Trinkhalme und 121.000 Plastik-Becher beschlagnahmt, die für den deutschen Markt bestimmt waren und aus der VR China und Vietnam stammten.Die Trinkhalme seien zum Teil vernichtet, zum anderen Teil zurückgeschickt worden.Die Wegwerftrinkbecher seien mit der erforderlichen Kennzeichnung nachgerüstet worden.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
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