31.01.2023
2023/012Einleitung einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen aus China
2023/012/01
Die Kommiss [...] ion hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Die zu überprüfende Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 7325 10 00 und ex 7325 99 10 eingereiht.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, verlängert
2023/012/02
Der Beschluss 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ist bis zum 31.Juli 2023 verlängert worden.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 27.01.2023)
2023/012/03
Am 16.Dezember 2022 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 geändert und weitere restriktive Maßnahmen eingeführt wurden, um die Sendetätigkeiten bestimmter Medien in der Union oder an die Union gerichtete Sendetätigkeiten solcher Medien auszusetzen.Jetzt sind diese genannten restriktiven Maßnahmen ab dem 1.Februar 2023 auf alle in Anhang V der Verordnung (EU) 2022/2474 aufgeführten Organisationen ausgeweitet worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und eine Mitteilung an die Betroffenen (c) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Iran berichtigt
2023/012/04
Die Verordnung (EU) 2015/1861 des Rates vom 18.Oktober 2015 (siehe VFI-RS 2015/128/02 a) ist berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Öffentliche Konsultation betreffend manipulative Praktiken bei Online-Shops
2023/012/05
Wie die EU-Kommission mitteilte, haben die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 23 Mitgliedstaaten, Norwegen und Island (CPC-Netzwerk) die Websites von Einzelhändlern überprüft und bei diesem 'Sweep' manipulative Praktiken festgestellt.Das Screening habe 399 Online-Shops von Einzelhändlern umfasst, die angebotenen Produkte reich6en dabei von Textilien bis hin zu Elektrogeräten.Auf 148 Websites hätten sich Beispiele für mindestens eine von drei manipulativen Praktiken gefunden.Dabei sei es insbesondere um falsche Countdown-Zähler; Websites, die so angelegt sind, dass Verbraucherinnen und Verbraucher zu Käufen, Abonnements oder anderen Entscheidungen gedrängt werden; und verborgene Informationen gegangen.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr zur Anpassung der Bescheinigungsbereiche der Unterlagencodierungen C085, C640,C678 und N853
2023/012/06
Das ITZBund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation zur Anpassung der Bescheinigungsbereiche der Unterlagencodierungen C085, C640,C678 und N853 veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland 2022 zum Vorjahr um 0,6 % gesunken
2023/012/07
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Jahr 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 0,6 % weniger und nominal (nicht preisbereinigt) 7,8 % mehr umgesetzt als im Vorjahr.Während die realen Umsätze im ersten Halbjahr 2022 gegenüber dem 1.Halbjahr 2021 noch um 3,1 % gestiegen seien, wären sie in der zweiten Jahreshälfte mit einem Minus von 4,1 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich rückläufig gewesen.Ursächlich für den realen Umsatzeinbruch im Jahr 2022 dürften in erster Linie die deutlich gestiegenen Verbraucherpreise unter anderem für Lebensmittel und Energie sein.Zudem hätte der deutsche Einzelhandel im Jahr 2021 noch einen Rekordumsatz erwirtschaftet.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Importpreise in Deutschland im Dezember 2022 zum Vorjahr um 10,6 % gestiegen
2023/012/08
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, waren die Importpreise im Dezember 2022 um 12,6 % höher als im Dezember 2021 (November 2022 14,5 % / Oktober 2022 23,5 %).Gegenüber dem Vormonat November 2022 seien die Importpreise im Dezember 2022 um 1,6 % gefallen.Im Jahresdurchschnitt 2022 seien die Importpreise 26,3 % höher als im Vorjahr gewesen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im vierten zum dritten Quartal 2022 um 0,2 % gesunken
2023/012/09
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im IV.Quartal 2022 gegenüber dem III.Quartal 2022 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,2 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Nachdem sich die deutsche Wirtschaft trotz schwieriger Bedingungen in den ersten drei Quartalen gut habe behaupten können, habe die Wirtschaftsleistung im IV.Quartal 2022 leicht abgenommen.Besonders die preis-, saison- und kalenderbereinigten privaten Konsumausgaben, die die deutsche Wirtschaft im bisherigen Jahresverlauf gestützt hatten, seien niedriger als im Vorquartal gewesen.Das preisbereinigte BIP sei im Jahr 2022 um 1,8 % gewachsen.Preis- und kalenderbereinigt habe das Wirtschaftswachstum 1,9 % betrag und sei damit um 0,1 Prozentpunkte nach unten revidiert worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Die Umgehung des handelspolitischen Ursprungs bei vollständiger Verlagerung der Produktion?
2023/012/10
RA Sven Pohl, Baker Tilly, Hamburg, hat sich in der AW-Prax 12/2022 unter der Überschrift 'Die Umgehung des handelspolitischen Ursprungs bei vollständiger Verlagerung der Produktion?'beschäftigt mit einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf: 'Die Verlagerung der Produktionsstätten von internationalen Unternehmensgruppen kann vielschichtige Gründe haben.Führt die Verlagerung jedoch zur Vermeidung handelspolitischer Maßnahmen, wie Antidumpingzölle, Strafzölle oder Einfuhrrestriktionen, ist die Verlagerung unter dem Aspekt einer missbräuchlichen Gestaltung nach .Genauer zu untersuchen.Insbesondere, wenn die Verlagerung in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Einführung der handelspolitischen Maßnahmen steht, liegt nach Ansicht des FG Düsseldorf stets die Vermutung der Umgehung vor.D.h.die für den Einführer negativen Folgen der handelspolitischen Maßnahme greifen durch, z.B.Erhebung von Antidumpingzöllen.Die jüngste Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf wird in diesem Beitrag kurz skizziert und kritisch hinterfragt.'Die vierseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 04 - 2023'
2023/012/11
Mit Rapex-Rundschreiben 04/2023 vom 27.Januar 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 04 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
internetstores ruft Fahrrad zurück
2023/012/12
Die internetstores GmbH ruft das Faltrad Ortler London, das in den Jahren 2015 bis 2021 verkauft wurde, zurück.Grund sei eine mögliche Rissbildung am Faltmechnismus.Die Meldung bitte anfordern.(HG)
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