31.01.2025
2025/014Verordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse berichtigt
2025/014/01
Einerseits ist die Durchführungsverordnung (EU [...] ) 2019/159 vom 31.Januar 2019 (siehe VFI-RS 2019/016/01) ist jetzt nach sechs Jahren berichtigt worden, in dem auf den Seiten 30, 58 und 60 'Weißblecherzeugnisse' durch 'Kaltgewalzte Verpackungsblecherzeugnisse' ersetzt wurden.Andererseits hat die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1782 der Kommission vom 24.Juni 2024 (siehe VFI-RS 2024/071/02) auf Seite 50 die gleiche Berichtigung erfahren.Die beiden Berichtigungen können angefordert werden.(HG)
Verordnung zur zollamtlichen Erfassung von verzinnten, flachgewalzten Erzeugnissen aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (Weißbleche und -bänder) aus China berichtigt
2025/014/02
Die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von verzinnten, flachgewalzten Erzeugnissen aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (Weißbleche und -bänder) mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-Rs 2024/115/03) ist auf den Seiten 1, Erwägungsgrund 3, und 2, Artikel 1 Absatz 1 berichtigt worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2025/014/03
Im Amtsblatt sind vier Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die zugelassenen Verwendungen betreffen unter anderem die industriellen Verwendungen zum Ätzen von Kunststoffen und für die Plattierung von Teilen von Kaffeemaschinen, die in Kontakt mit Wasser und Lebensmitteln kommen.Die Zusammenfassungen bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2025/014/04
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/083/07).Der Eintrag zu einer Person wurde gestrichen und die Anhänge II in der Verordnung und I und III im Beschluss aktualisiert.Angefordert werden können die Verordnung (a) und der Beschluss (b).(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Tunesien verlängert
2025/014/05
Der Rat hatte den Beschluss 2011/72/GASP und die Verordnung (EU) Nr.101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien angenommen (zuletzt VFI-RS 2025/009/01).Der Beschluss ist jetzt verlängert worden bis zum 31.Januar 2026.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und eine Mitteilung an die Betroffenen (c) bitte anfordern.(HG)
Verordnungsvorschlag hinsichtlich des Ausschlusses von Waren mit Ursprung Russland oder Belarus vom Zugang zu Zollkontingenten beziehungsweise höheren Zöllen
2025/014/06
Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung veröffentlicht, bestimmte Waren mit Ursprung in Russland oder Belarus mit höheren Zöllen zu belasten beziehungsweise vom Zugang zu Zollkontingenten auszuschließen.Die Waren umfassen die Kapitel 1, 2, 4 bis 24, 29, 33, 35, 38, 41, 43, 50, 51, 52 und 53.Zwei Unterlagen des Verordnungsvorschlages können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation 'Auswirkungen des Endes der Übergangsphase von NCTS Phase 4 auf NCTS Phase 5 auf die Summarische Anmeldung'
2025/014/07
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation teilt das ITZ Bund mit, dass es nach der EU-weiten Übergangszeit von NCTS Phase 4 auf NCTS Phase 5 möglich ist, dass Versandanmeldungen bis zu 1.999 Positionen in bis zu 1.999 Einzelsendungen aufweisen.Mehr ist der Veröffentlichung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation 'Änderungen zum WF05 am Versandbegleitdokument'
2025/014/08
Wie das ITZ Bund mit ATLAS-Teilnehmerinformation mitteilt, erfolgen mit dem Wartungsfenster 05 (22.02.2025) einige Änderungen am Versandbegleitdokument (VBD) im Layout der NCTS-Phase 5.Die wesentlichen Änderungen am VBD hat sind in der vorliegen drei Seiten umfassenden ATLAS-Info zusammengefasst, die angefordert werden kann.(HG)
EZB senkt Leitzins um 0,25 %
2025/014/09
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen am 30.01.2025 erneut gesenkt.Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität auf 2,75 %, 2,90 % beziehungsweise 3,15 % zu senken.Die Pressemeldung mit weiteren Informationen kann angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland in 2024 zum Vorjahr um 1,1 % gestiegen
2025/014/10
Der Einzelhandel in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2024 real (preisbereinigt) 1,1 % und nominal (nicht preisbereinigt) 2,5 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2023.Die Schätzung sei damit um 0,2 % nach unten korrigiert worden.Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln seien im Jahr 2024 real 1,4 % und nominal 2,2 % mehr Umsatz erwirtschaftet worden als 2023.Während die reale Umsatzentwicklung im 1.Halbjahr 2024 mit einem Minus von 1,0 % im Vorjahresvergleich rückläufig gewesen sei, verzeichnete sie im 2.Halbjahr 2024 einen Zuwachs von 3,7 %.Nominal seien die Umsätze im 1.Halbjahr 2024 um 0,4 % gestiegen und im 2.Halbjahr 2024 um 4,1 %.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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