31.05.2021
2021/068Termin Mitgliederversammlung 2021 festgelegt auf den 30. Juni 2021
2021/068/01
Als Termin für die Mitgliederversammlung 2021 ist festgelegt worden Mittwoch, der 30.Juni 2021, ab 1 [...] 4:30 Uhr.Die Veranstaltung findet - wie bereits im letzten Jahr - nochmals als Zoom-Meeting statt.Bitte melden Sie sich erst nach Versand der offiziellen Einladung, die in Kürze folgt, an.Bitte merken Sie sich aber bereits diesen Termin vor.(MA + HG)
Harmonisierte Normen für Spielzeug
2021/068/02
Die Kommission hat einen Beschluss bezüglich harmonisierter Normen für Spielzeug veröffentlicht (zuletzt VFI-RS 2019/133/01).Dem Beschluss sind zwei Anhänge beigefügt.Anhang I führt die Referenzen der harmonisierten Normen für Spielzeug auf, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.In Anhang II sind die Referenzen der verbliebenen harmonisierten Normen aufgeführt, die zu den im Beschluss genannten Zeitpunkten aus dem Amtsblatt gestrichen werden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
EU stellt einheitliche Anwendung neuer Regeln für Einwegplastikprodukte und Fanggeräte aus Kunststoff ab Juli 2021 sicher
2021/068/03
Die Europäische Kommission hat Leitlinien hinsichtlich der Richtlinien zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (siehe VFI-RS 2019/077/01) veröffentlicht.Diese Leitlinien sollen sicherstellen, dass die ab 3.Juli 2021 geltenden Vorgaben zu Einwegplastikprodukten EU-weit einheitlich angewendet werden.In Deutschland war diese Richtlinie mit der Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung - EWKVerbotsV) vom 6.November 2020 (VFI-RS 2020/164/01) in deutsches Recht umgesetzt worden.Angefordert werden können die Pressemeldung (a), die Leitlinien (b) und ein Fragen-Antworten-Katalog (c).(HG)
Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren bestimmter bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China und Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren
2021/068/04
Die Kommission hat mit Verordnung eine Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/492 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Marokkos angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren veröffentlicht.Betroffen sind Erzeugnisse aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen, ausgenommen Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind, und ausgenommen offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2 , die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 eingereiht.Die ursprüngliche Verordnung (a) und die Verordnung (EU) 2020/492 (b) bitte anfordern.(HG)
Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der eingeführten Ausgleichsmaßnahmen für die Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren
2021/068/05
Die Kommission hat mit Verordnung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/492 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Marokkos angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren eingeleitet.Betroffen sind aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen, ausgenommen Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind, und ausgenommen offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2 , die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 eingereiht.Die Verordnung (a) und die Verordnung (EU) 2020/776 (b) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Neueinrichtung/ Beendigung von Dienststellen im Kontext der Neu-Einrichtung der Dienststelle Zollamt Metzingen
2021/068/06
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation informiert das InformationsTechnikZentrum Bund über die neue Dienststelle Hauptzollamt Ulm - Zollamt Metzingen ab 1.Juli 2021 und der Einstellung der Dienststellen des Hauptzollamtes Ulm - vom Zollamt Nürtingen und vom Zollamt Reutlingen.Die Teilnehmerinformation kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung zum Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz
2021/068/07
Im Bundesanzeiger vom 28.Mai 2021 ist eine Bekanntmachung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes zur Regelung des Übergangszeitraums bis zur vollen Funktionsfähigkeit der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte veröffentlicht worden.Die vierseitige Unterlage bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate im Mai 2021 in Deutschland voraussichtlich 2,5 %
2021/068/08
Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im Mai 2021 voraussichtlich 2,5 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen mit.Die Verbraucherpreise steigen damit gegenüber April 2021 voraussichtlich um 0,5 %.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
RWI/ISL-Containerumschlag-Index im April 2021 - Belebung in Europa lässt den Containerumschlag steigen
2021/068/09
Der Containerumschlag-Index des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im April 2021 saisonbereinigt um 2,4 Punkte auf 127,1 gestiegen, teilte das RWI mit.Einen bedeutenden Anteil daran hätten die im Nordrange-Index erfassten europäischen Häfen gehabt.Der Wert des Index sei um 3,5 Punkte auf 120,4 gestiegen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
OECD-Wirtschaftsausblick Die weltweiten Aussichten verbessern sich, aber mit großen Unterschieden von Land zu Land
2021/068/10
Die weltwirtschaftlichen Aussichten haben sich aufgehellt, teilte die Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Ergebnis Ihres aktuellen Wirtschaftsausblickes mit.Doch dies sei keine normale Erholung.Sie verlaufe weiterhin ungleichmäßig und sei von der Wirksamkeit der Impfprogramme und der Gesundheitspolitik abhängen.Einige Volkswirtschaften erholten sich deutlich schneller als andere: 'In Korea und den Vereinigten Staaten dürfte das Pro-Kopf-Einkommen nach etwa 18 Monaten wieder das Niveau von vor der Pandemie erreichen.In weiten Teilen Europas dürfte dies hingegen erst nach fast 3 Jahren der Fall sein, in Mexiko und Südafrika möglicherweise erst nach 3 5 Jahren.'Für 2021 wird ein Wachstum von 5,8 % erwartet, deutlich mehr als die 4,2 %, von denen im Dezember 2020 ausgegangen worden sei.Weitere Einzelheiten sind unter https://www.oecd.org/wirtschaftsausblick/mai-2021/ ersichtlich.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 21 - 2021'
2021/068/11
Mit Rapex-Rundschreiben 21/2021 vom 28.Mai 2021 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 21 - 2021' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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