31.07.2023
2023/082In eigener Sache
2023/082/01
Falls Sie die von Ihnen angeforderten Unterlagen in den vergangenen beiden Wochen nicht erreicht haben sollten, bitten wir, diese nochmals anzufordern [...] .(MA + HG)
EU veröffentlicht Vorschlag für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
2023/082/02
Bisher wird Spielzeug durch eine Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug geregelt, die Sicherheitsanforderungen für Spielzeug festlegt.Um ein höheres Niveau für den Schutz vor möglichen Risiken zu gewährleisten, hat die EU-Kommission jetzt einen Vorschlag für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht.Künftig soll es beispielsweise verboten sein, für Spielzeug Chemikalien zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind.Außerdem schlägt die EU-Kommission einen digitalen Produktpass vor.Angefordert werden können der Verordnungsvorschlag (a) + (b) und eine ausführliche Pressemeldung (c).(HG)
Neues Abkommen löst Cotonou-Abkommen ab
2023/082/03
Wie die EU-Kommission mitteilte, haben die EU-Mitgliedstaaten den Weg für die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS) geebnet, das das Cotonou-Abkommen ablösen soll.Das Assoziierungsabkommen decke ein breites Spektrum von Themen ab - von nachhaltiger Entwicklung und Wachstum bis hin zu Menschenrechten, Frieden und Sicherheit ab.Die EU-AKP-Partnerschaft vereint mehr als 1,5 Milliarden Menschen auf vier Kontinenten.Konkret verbindet die Partnerschaft die EU mit 79 Ländern in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.In den letzten Jahren war die Partnerschaft vorrangig auf die Beseitigung der Armut und eine inklusive nachhaltige Entwicklung in den AKP-Staaten ausgerichtet.Dabei konzentriert sich das Handeln der EU auf politischen Dialog, Entwicklungszusammenarbeit sowie regionale Integration und Handel.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma verlängert und geändert
2023/082/04
Der Rat hatte am 2.Mai 2013 die Verordnung EU) Nr.401/2013 erlassen und am 22.April 2013 den Beschluss 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/022/06).Da keine raschen Fortschritte in Bezug auf die Lage in Myanmar/Birma erzielt wurden, sind sechs Personen und eine Organisation in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Anhang IV der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Angefordert werden können Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d).(HG)
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im zweiten Quartal 2023 zum zweiten Quartal 2022 um 0,6 % gesunken
2023/082/05
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im II.Quartal 2023 gegenüber dem I.Quartal 2023 preis-, saison- und kalenderbereinigt unverändert geblieben, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.In den beiden vorherigen Quartalen sei die deutsche Wirtschaftsleistung zum Vorquartal zurückgegangen (revidiert -0,1 % im I.Quartal 2023 und -0,4 % im IV.Quartal 2022).Im Vorjahresvergleich sei das BIP im II.Quartal 2023 preisbereinigt um 0,6 % niedriger als im II.Quartal 2022 gewesen.Preis- und kalenderbereinigt habe der Rückgang bei -0,2 % gelegen, da ein Arbeitstag weniger zur Verfügung stand als im Vorjahreszeitraum.Die Konsumausgaben der privaten Haushalte hätten sich nach dem schwachen Winterhalbjahr im II.Quartal 2023 stabilisiert.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren im Juni 2023 zum Vorjahr voraussichtlich um real 10,6 % gestiegen
2023/082/06
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im ersten Halbjahr 2023 real (preisbereinigt) 4,5 % weniger umgesetzt als im ersten Halbjahr 2022.Im Vergleich hierzu seien die nominalen (nicht preisbereinigten) Umsätze um 3,6 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen.Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegele das deutlich gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider.Die Umsätze mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren seien im Juni 2023 zum gleichen Vorjahreszeitraum voraussichtlich um real 10,6 % gestiegen.Im ersten Halbjahr 2023 habe der Anstieg mit diesen Produkten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2022 7,3 % betragen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Exporte in Drittstaaten im Juni 2023 zum Vorjahr um 2,1 % gesunken
2023/082/07.
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Juni 2023 gegenüber Mai 2023 kalender- und saisonbereinigt um 0,5 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Damit seien im Juni 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 60,1 Milliarden Euro dorthin exportiert worden.Gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat seien die Exporte im Juni 2023 um 2,1 % gesunken.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Juli 2023 voraussichtlich bei 6,2 % zum Vorjahr
2023/082/08
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Juli 2023 voraussichtlich 6,2 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Juni 6,4 %).Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Die Verbraucherpreise gegenüber Juni 2023 steigen voraussichtlich um 0,3 %.Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich 5,5 % (Juni 2023: 5,8 %).Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Euroraum im Juni 2023 auf 5,5 % und der EU auf 6,4 % gesunken
2023/082/09
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag nach Mitteilung von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, im Juni 2023 bei 5,5 % gegenüber 6,1 % im Mai 2023 (Juni 2022 8,6 %).Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im Juni 2023 bei 6,4 % gegenüber 7,1 % im Mai 2023 (Juni 2022 9,6 %).Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für August 2023
2023/082/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.August 2023 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 16/2023 vom 27.Juli 2023.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 15/2023 versandt worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 29 - 2023'
2023/082/11
Mit Rapex-Rundschreiben 29/2023 vom 21.Juli 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 29 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 30 - 2023'
2023/082/12
Mit Rapex-Rundschreiben 30/2023 vom 28.Juli 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 30 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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