Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …
weiter lesenMit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit …
weiter lesenDas nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …
weiter lesenWie die EU-Kommission mitteilt, hat sie einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die soziale, arbeitsrechtliche, ökologische und klimatische Dimension des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gestärkt werden soll und der den Zeitraum …
weiter lesenDas Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …
weiter lesenIm Juli 2021 waren die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) – siehe VFI-RS 2021/088/02 geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine Berichtigung dieser Änderung erfolgt: Auf …
weiter lesenDie EU-Kommission hat folgende Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren hinsichtlich Persönlicher Schutzausrüstung und Medizinprodukten im Kontext der COVID-19-Bedrohung veröffentlicht:’Marktüberwachungsverfahren 1.Ab dem 1.Oktober 2021 sollten die Marktüberwachungsbehörden keine PSA mehr zulassen, …
weiter lesenAm Mittwoch, 1.September 2021, zwischen 15:00 und 16:40 Uhr sind im Rahmen der in losen Zeiträumen angebotenen ‚Sprechstunde‘ bei den German Importers zum Thema Sorgfaltspflichtengesetz noch Termine verfügbar.Wenn Sie interessiert sind an einem direkten …
weiter lesenMit Verordnung ist eine Ware (sogenannte Clip-on-Kameralinse), bestehend aus einer Glaslinse in einer Kunststofffassung mit einer Klemme zur Befestigung, eingereiht worden in den KN-Code 9002 11 00.Die Ware ist für die Verwendung …
weiter lesenIm November 2020 waren mit Verordnung (siehe VFI-RS 2020/141/01) handelspolitische Maßnahmen in Form von Strafzöllen für Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika unter anderem …
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