BMEL zum Verordnungsvorhaben ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘

2021/148/01

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium aus China

2021/141/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit …

Erläuterungen in die Kombinierte Nomenklatur von Körbchen und Höhlen für Tiere

2021/136/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind auf Seite 271 hinsichtlich der Ergänzung für die KN-Codes ‚6307 90 10 aus Gewirken oder Gestricken und 6307 90 91 aus Filz …

Änderung von Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1. Januar 2022

2021/133/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …

Weitere Berichtigung von Anhang III der Kosmetikverordnung

2021/122/01

Im September 2021 hatte die EU-Kommission eine Berichtigung ihrer Veröffentlichung betreffend die Änderung der Kosmetikverordnung (VFI-RS 2021/088/02) veröffentlicht.Jetzt ist eine weitere Berichtigung im Amtsblatt erfolgt: Auf Seite 31, Anhang, Nummer 2 zur …

EU-Kommission will Zollpräferenzsystem stärker an soziale, Umwelt- und Klimakriterien knüpfen

2021/114/01

Wie die EU-Kommission mitteilt, hat sie einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die soziale, arbeitsrechtliche, ökologische und klimatische Dimension des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gestärkt werden soll und der den Zeitraum …

Webinar am 28. September 2021 zumLieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) – erster Schritt im Due Diligence Parcour

2021/112/01

 Nachdem wir im Mai durch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) gemeinsam gesprintet sind, wollen wir nun die Stufen des Parcour einzeln durchschreiten.Im ersten von vier Webinaren geht …

Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Kühlgeräten berichtigt

2021/110/01

Die Verordnung zur Ergänzung der Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Kühlgeräten mit Direktverkaufsfunktion (VFI-RS 2019/152/07) ist berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)

Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und

Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung berichtigt

2021/109/01

Im Juli 2021 waren die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) – siehe VFI-RS 2021/088/02 geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine Berichtigung dieser Änderung erfolgt: Auf …

Digitales COVID-Zertifikat auch in Nordmazedonien, die Türkei und der Ukraine gültig

2021/103/01

Nordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab dem 20.August 2021 am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil, teilte die EU-Kommission mit.Da<mit würden die ausgestellten COVID-Zertifikate dieser …