26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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21.02.2024

2024/022

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

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14.02.2024

2024/019

Endgültiger Antidumpingzoll für Keramikfliesen aus China im Anschluss an Auslaufüberprüfung eingeführt

2024/019/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von glasierten und unglasierten keramischen Fliesen, Boden- und Wandplatten sowie von glasierten und unglasierten keramischen Steinchen, …

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08.01.2024

2024/004

CLP-Verordnung hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe geändert

2024/004/01

Die Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe in Anhang VI Teil 3 der Verordnung geändert …

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18.12.2023

2023/138

Link zum Webinar am 19. Dezember 2023 versandt

2023/138/01

Der Link zur Auftaktveranstaltung der sechsteiligen Webinarreihe ‚Wege zu einem aktiven Klimaschutz, die am Dienstag, den 19.Dezember 2023, ab 11:00 Uhr, unter dem Titel ‚EU einigt sich auf Lieferkettengesetz‘ und ‚Klimaschutz‘ …

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08.12.2023

2023/133

EU will Chemikalienbewertung reformieren

2023/133/01

Mit der Annahme von drei Rechtsvorschlägen will die Kommission die Bewertung chemischer Stoffe in allen EU-Rechtsbereichen straffen.Die Wissensbasis über chemische Stoffe soll gestärkt und das frühzeitige Erkennen neuer chemischer Risiken gewährleistet werden.Im Rahmen dieses Pakets …

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07.12.2023

2023/128

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur hinsichtlich Karnevalsartikeln und anderen geändert

2023/128/01

Die Erläuterung hur Kombinierten Nomenklatur sind hinsichtlich Karnevalsartikeln und anderen wie nachstehend geändert worden: ‚9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel Seite 414 Absatz 8 erhält folgende …

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07.12.2023

2023/125

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

2023/125/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …

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07.12.2023

2023/126

Anhang XIV der REACH-Verordnung hinsichtlich des Stoffes Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in Medizinprodukten geändert

2023/126/01

In der Tabelle in Anhang XIV der Verordnung (zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) wird der Eintrag Nr.4 für den Stoff Di(2-ethylhexyl) phthalat (DEHP) …

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03.11.2023

2023/117

Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif geändert

2023/117/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1.Januar 2024 veröffentlicht.Mit …

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