Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …
weiter lesenAm 27.Juli 2023 war die Kosmetikverordnung hinsichtlich der Kennzeichnung allergieauslösender Duftstoffe in kosmetischen Mitteln geändert worden (siehe VFI-RS 2023/085/02).Jetzt sind in dem Anhang III auf Seite 8, Anhang, Nummer 1 (Neue Fassung des Eintrags 157) und Seite …
weiter lesenDie Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht, die ihren Standpunkt zum Erlass einer Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG wiedergibt.Als wichtigste Inhaltspunkte der künftigen Verordnung sind aufgezählt: Vorsorgeprinzip, …
weiter lesenDas Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat einen Hinweis veröffentlicht zu Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz aufgrund der Novellierung des LkSG (siehe VFI-RS 2025/103/01). Danach wird das BAFA ab sofort, a.) die …
weiter lesenDie EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …
weiter lesenWie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilte, hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) am 3.September 2025 gebilligt.Das LkSG war am 1.Januar 2023 in Kraft getreten.Auf europäischer …
weiter lesenNach der Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD) müssen Unternehmen Angaben zur Nachhaltigkeit ihrer Tätigkeiten machen.Zuletzt war über den geplanten Gesetzentwurf des BMJ …
weiter lesenMit Verordnung war im Oktober 2023 die Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Kontaktlinsen geändert worden.Jetzt ist der Geltungstermin der Verordnung mit einer weiteren Verordnung vom 9.November 2025 auf den 9.November 2026 …
weiter lesenAm 28.April 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/891 und die Verordnung (EU) 2023/888 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, angenommen worden …
weiter lesenDie Kommission hat einen Vorschlag zur Reform der Chemikalienbewertung unter dem Titel ‚Ein Stoff, eine Bewertung‘ vorgelegt.Diese Reform soll für schnellere, vereinfachte und transparente Verfahren sorgen.Der Vorschlag beinhaltet drei Legislativvorschläge, und zwareine Verordnung …
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