25.07.2024

2024/082

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige berichtigt

2024/082/01

Die Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2024/061/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige ist jetzt von der Kommission berichtigt worden.Die …

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22.07.2024

2024/081

Verordnung in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften berichtigt

2024/081/01

Die von der Kommission veröffentlichte Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 vom 12.Februar 2024 (siehe VFI-RS 2024/018/01) …

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19.07.2024

2024/080

Einreihung eines eng anliegenden Kleidungsstücks in die Kombinierte Nomenklatur

2024/080/01

Mit Verordnung ist ein eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern eingereiht worden in den KN-Code 6212 90 00.Es besteht aus …

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16.07.2024

2024/078

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/078/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

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12.07.2024

2024/077

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China

2024/077/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der …

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10.07.2024

2024/075

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2024/075/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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01.07.2024

2024/073

Ökodesign-Verordnung veröffentlicht

2024/073/01

Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …

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24.06.2024

2024/070

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

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21.06.2024

2024/069

ECHA plant Prüfung der Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen in Produkten

2024/069/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, plant sie die Prüfung, ob gefährliche Gemische in Produkten wie Lufterfrischern oder elektronischen Zigaretten korrekt eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sind.Es sei festgestellt …

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19.06.2024

2024/068

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert

2024/068/01

Der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …

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