Sorgfaltspflichtengesetz – Update am 28.07.2021

2021/091/01

Der Bundestag hat es verabschiedet – das Gesetz wird nun zum 1.Januar 2023 in Kraft treten.Die verpflichteten Unternehmen ab 3.000 Mitarbeitern machen sich auf den Weg, ein Managementsystem nach den Vorgaben der Global Reporting …

Sorgfaltspflichtengesetz – eine Umfrage zum Stand Ihres Engagements

2021/090/01

Wie auf der Mitgliederversammlung vorgestellt wollen wir zusammen mit unserem Partner corsus – corporate sustainability GmbH eine Studie zur Einhaltung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht in Unternehmen durchführen.Die Daten bleiben geschützt und Sie …

Handelspolitischen Maßnahmen betreffend bestimmte Waren aus den Vereinigten Staaten von Amerika ausgesetzt

2021/089/01

Im November 2020 waren mit Verordnung (siehe VFI-RS 2020/141/01) handelspolitische Maßnahmen in Form von Strafzöllen für Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika unter anderem …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Verordnung zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2021/084/01

Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung unter anderem mit gewerblichen Waren, die in der Union nicht verfügbar sind, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei …

Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert

2021/079/01

Der Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte …

Kosmetikverordnung erneut berichtigt

2021/077/01

Mit Verordnung war im Mai 2021 (siehe VFI-RS 2021/067/04) die Kosmetikverordnung geändert und berichtigt worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine erneute Berichtigung der Anhänge II, III, IV und VI der Verordnung veröffentlicht worden.Die vierseitige Berichtigung bitte anfordern.(HG)…

Einreihung einer Ware ähnlich einer Luftmatratze in die Kombinierte Nomenklatur

2021/075/01

Mit Verordnung ist eine ovale Ware mit einer Länge von etwa 180 cm und einer Breite von etwa 95 cm an der breitesten Stelle eingereiht worden in den KN-Code …

Sorgfaltspflichtengesetz- der Bundestag hat es heute am 11. Juni verabschiedet

2021/074/01

Hubertus Heil und Gerd Müller haben es noch einmal betont: das Lieferketten Gesetz ist wichtig, da wir unseren Wohlstand nicht weiter auf Armut und Menschenrechtsverletzungen aufbauen sollten.Wer global handelt …

Ausschuss bringt Lieferkettengesetz auf den Weg

2021/073/01

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz in geänderter Fassung zugestimmt, teilte ‚Heute im Bundestag Nr.766‘ soeben mit: ‚Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU …