Batterieverordnung berichtigt

2026/037/01

Über die Verordnung über Batterien und Altbatterien war mit VFI-RS 2023/084/01 berichtet worden.Diese Verordnung ist jetzt berichtigt worden auf Seite 108, Anhang XIII Nummer 1 Buchstabe q.Anstatt: ‚q) die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 13 Absätze 3 und 4,‘ …

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, berichtigt

2026/036/01

Der Beschluss (GASP) 2025/1895 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und …

Verordnung über das Unionsdesign

2026/035/01

Die Kommission hat die 69 Seiten umfassende kodifizierte Verordnung über das Unionsdesign veröffentlicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage im Iran geändert und verlängert

2026/035/02

Gestützt …

Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupfer(II)-oxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

2026/031/01

Der Beschluss zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupfer(II)-oxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Holzschutzmittel) auf den 31.Juli 2029 kann angefordert werden.(HG)…

Circularity-Webinar 24. März 2026 ab 11:00 Uhr

2026/029/01

– Nutzen Sie die Gelegenheit zur TeilnahmeIm Rahmen des ESG-Kriterienkatalogs, der den Standard für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit bildet, gibt es die fünf Kriterien zum Thema Umwelt.Dabei geht es um Klimaschutz, Umweltverschmutzung, …

Circularity-Webinar 24. März 2026 ab 11:00 Uhr

2026/025/01

Im Rahmen des ESG-Kriterienkatalogs, der den Standard für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit bildet, gibt es die fünf Kriterien zum Thema Umwelt.Dabei geht es um Klimaschutz, Umweltverschmutzung, Wasser und Meeresschutz, Biodiversität und Ökosysteme …

Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten nochmals berichtigt

2026/021/01

Die Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (siehe VFI-RS 2020/153/02 + zuletzt 2025/099/05) …

Durchführungsbestimmungen zur ESPR hinsichtlich der Einzelheiten und des Formats für die Offenlegung von Informationen über entsorgte unverkaufte Verbraucherprodukte

2026/017/01

Zur Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte (ESPR) (siehe VFI-RS 2024/073/01) hat die EU-Kommission …

Zollbefreiung für Kleinsendungen entfällt ab Juli 2026

2026/019/01

Die Kommission hat mit Verordnung die Befreiung von den Einfuhrabgaben für Waren vor, die in Sendungen mit einem Gesamtwert von höchstens 150 EUR direkt aus einem Drittland an einen Empfänger in der …

Endgültiger Antidumpingzoll für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China gilt doch nicht rückwirkend

2026/016/01

Entgegen anderslautenden Informationen gilt der zum 6.Februar 2026 von der EU-Kommission verkündete endgültige Antidumpingzoll für Geschirr und andere Artikel …