22.07.2024

2024/081

Verordnung in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften berichtigt

2024/081/01

Die von der Kommission veröffentlichte Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 vom 12.Februar 2024 (siehe VFI-RS 2024/018/01) …

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19.07.2024

2024/080

Einreihung eines eng anliegenden Kleidungsstücks in die Kombinierte Nomenklatur

2024/080/01

Mit Verordnung ist ein eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern eingereiht worden in den KN-Code 6212 90 00.Es besteht aus …

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17.07.2024

2024/079

Hinweis für Einführer hinsichtlich regionaler Kumulierung zwischen Indonesien und Sri Lanka betreffend Spinnstofferzeugnisse

2024/079/01

Infolge eines Antrags Indonesiens und Sri Lankas auf Inanspruchnahme der regionalen Kumulierung hat die Kommission beschlossen, diese Kumulierungsmöglichkeit zu gewähren.Der entsprechende Hinweis an die Einführer mit …

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16.07.2024

2024/078

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/078/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

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10.07.2024

2024/075

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2024/075/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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10.07.2024

2024/076

EU-Lieferkettengesetz veröffentlicht

2024/076/01

Die EU-Kommission hat mit der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 (Whistleblower-RL) und der Verordnung (EU) 2023/2859 (VO zur Einrichtung eines Zugangsportals für Finanzdienstleistung etc) das …

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01.07.2024

2024/073

Ökodesign-Verordnung veröffentlicht

2024/073/01

Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …

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27.06.2024

2024/072

ECHA nimmt Bis(a,a-dimethylbenzyl)peroxid in Kandidatenliste auf

2024/072/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat das Flammschutzmittel Bis(a,a-dimethylbenzyl)peroxid in die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC-Stoffe) auf.Der Stoff gilt als fortpflanzungsgefährdend.Die Kandidatenliste enthält damit 241 Einträge.Die Pressemeldung (a) und die aktuelle Kandidatenliste als …

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26.06.2024

2024/071

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/071/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

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24.06.2024

2024/070

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

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