13.03.2024

2024/031

Protokoll Nr. 1 des Freihandelsabkommens mit Vietnam geändert

2024/031/01

Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung von Anhang II des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des Begriffs ‚Erzeugnisse mit Ursprung in‘ oder ‚Ursprungserzeugnisse‘ und über die Methoden der Zusammenarbeit der …

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11.03.2024

2024/030

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei geändert

2024/030/01

Die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei unterliegen endgültigen Antidumpingzöllen, die mit Verordnung (siehe VFI-RS 2023/017/04)) …

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08.03.2024

2024/029

Harmonisierten Normen für Medizinprodukte unter anderem bezüglich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch geändert

2024/029/01

Der Durchführungsbeschluss vom 16.Juli 2021 (siehe VFI-RS 2021/093/02) über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte ist hinsichtlich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch, die biologische Beurteilung von Medizinprodukten, …

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05.03.2024

2024/027

Vorschlag zur Beschlussfassung des Standpunktes zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens

2024/027/01

Die EU-Kommission hat einen Beschlussvorschlag zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 vorgelegt.Zuletzt wurde im Jahre 2021 beschlossen, das Übereinkommen bis zum 6.Dezember 2026 zu verlängern.Jetzt hat sich die …

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28.02.2024

2024/025

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

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26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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21.02.2024

2024/022

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

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15.02.2024

2024/020

ECHA legt Aktionsplan zur Stoffbewertung 2024 bis 2026 vor

2024/020/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat den gemeinschaftlichen Aktionsplan (CoRAP) zur Bewertung von Stoffen für den Zeitraum 2024 bis 2026 vorgelegt.Von den 28 zu bewertenden Stoffen, stehen zehn für 2024 auf …

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09.02.2024

2024/017

ECHA-Konsultation zu von fünf Stoffen hinsichtlich Einträgen in die Zulassungsliste

2024/017/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat sie zu den Stoffen Melamin; Bis(2-ethylhexyl)tetrabromophthalat, einschließlich aller einzelnen Isomere und/oder Kombinationen davon (TBPH); S-(Tricyclo[5.2.1.0 2,6]deca-3-en-8(oder 9)-yl) O-(Isopropyl oder Isobutyl oder 2-Ethylhexyl) …

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07.02.2024

2024/015

Festlegung von Vorschriften für die Durchführung von Prüfungen sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen

2024/015/01

Im Oktober 2022 war die Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste veröffentlicht worden.Ziel dieser Verordnung ist es, durch die Festlegung harmonisierter Vorschriften für …

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