Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

320. Änderung der Terrorverordnung

2021/082/01

Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 321.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates hat beschlossen, einen …

Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert

2021/079/01

Der Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte …

Einreihung einer Ware ähnlich einer Luftmatratze in die Kombinierte Nomenklatur

2021/075/01

Mit Verordnung ist eine ovale Ware mit einer Länge von etwa 180 cm und einer Breite von etwa 95 cm an der breitesten Stelle eingereiht worden in den KN-Code …

Sorgfaltspflichtengesetz- der Bundestag hat es heute am 11. Juni verabschiedet

2021/074/01

Hubertus Heil und Gerd Müller haben es noch einmal betont: das Lieferketten Gesetz ist wichtig, da wir unseren Wohlstand nicht weiter auf Armut und Menschenrechtsverletzungen aufbauen sollten.Wer global handelt …

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …

Webinar am 26. Mai zum Sorgfaltspflichtengesetz – Umsetzung und Dokumentation

2021/065/01

Die Zugangsdaten an die Angemeldeten zum am 26.Mai 2021, 11:00 bis 12:00 Uhr stattfindenden Webinar sind am 25.Mai 2021 versandt worden.Falls Sie sich angemeldet haben und keine E-Mail mit …

Anhänge II und VI unter anderem der deutschen Fassung der CLP-Verordnung berichtigt

2021/062/01

Die EU-Kommission hat bestimmte Sprachfassungen der Anhänge II und VI der Verordnung (EG) Nr.1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen geändert (siehe VFI-RS …

Linke fordert Überarbeitung des Lieferkettengesetzes

2021/058/01

Wie ‚Heute im Bundestag Nr.609‘ berichtete, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag, das Lieferkettengesetz grundlegend nachzubessern.Nach Ansicht der Linken hat die Regierung die ‚historische Chance, Menschenrechte und Gerechtigkeit in der deutschen Wirtschaft …