23.04.2026

2026/030

Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster ergänzt

2026/030/01

Die Die Verordnung (EG) Nr.6/2002 vom 12.Dezember 2001 über das Unionsgeschmacksmuster (zuletzt VFI-RS 2025/078/03) ist ergänzt wurden mit Vorschriften zur Festlegung der Einzelheiten bestimmter Verfahren in Bezug auf eingetragene Geschmacksmuster.Die elf Seiten umfassende Verordnung …

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17.04.2026

2026/028

Circularity-Webinar 24. März 2026 ab 11:00 Uhr

2026/028/01

– Sind auch Sie schon dabei?Im Rahmen des ESG-Kriterienkatalogs, der den Standard für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit bildet, gibt es die fünf Kriterien zum Thema Umwelt.Dabei geht es um Klimaschutz, Umweltverschmutzung, Wasser …

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15.04.2026

2026/037

Batterieverordnung berichtigt

2026/037/01

Über die Verordnung über Batterien und Altbatterien war mit VFI-RS 2023/084/01 berichtet worden.Diese Verordnung ist jetzt berichtigt worden auf Seite 108, Anhang XIII Nummer 1 Buchstabe q.Anstatt: ‚q) die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 13 Absätze 3 und 4,‘ …

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13.04.2026

2026/036

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, berichtigt

2026/036/01

Der Beschluss (GASP) 2025/1895 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und …

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09.04.2026

2026/035

Verordnung über das Unionsdesign

2026/035/01

Die Kommission hat die 69 Seiten umfassende kodifizierte Verordnung über das Unionsdesign veröffentlicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage im Iran geändert und verlängert

2026/035/02

Gestützt …

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29.03.2026

2026/031

Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupfer(II)-oxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

2026/031/01

Der Beschluss zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupfer(II)-oxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Holzschutzmittel) auf den 31.Juli 2029 kann angefordert werden.(HG)…

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19.03.2026

2026/029

Circularity-Webinar 24. März 2026 ab 11:00 Uhr

2026/029/01

– Nutzen Sie die Gelegenheit zur TeilnahmeIm Rahmen des ESG-Kriterienkatalogs, der den Standard für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit bildet, gibt es die fünf Kriterien zum Thema Umwelt.Dabei geht es um Klimaschutz, Umweltverschmutzung, …

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06.03.2026

2026/025

Circularity-Webinar 24. März 2026 ab 11:00 Uhr

2026/025/01

Im Rahmen des ESG-Kriterienkatalogs, der den Standard für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit bildet, gibt es die fünf Kriterien zum Thema Umwelt.Dabei geht es um Klimaschutz, Umweltverschmutzung, Wasser und Meeresschutz, Biodiversität und Ökosysteme …

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27.02.2026

2026/021

Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten nochmals berichtigt

2026/021/01

Die Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (siehe VFI-RS 2020/153/02 + zuletzt 2025/099/05) …

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27.02.2026

2026/017

Durchführungsbestimmungen zur ESPR hinsichtlich der Einzelheiten und des Formats für die Offenlegung von Informationen über entsorgte unverkaufte Verbraucherprodukte

2026/017/01

Zur Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte (ESPR) (siehe VFI-RS 2024/073/01) hat die EU-Kommission …

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