24.06.2024

2024/070

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

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21.06.2024

2024/069

ECHA plant Prüfung der Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen in Produkten

2024/069/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, plant sie die Prüfung, ob gefährliche Gemische in Produkten wie Lufterfrischern oder elektronischen Zigaretten korrekt eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sind.Es sei festgestellt …

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19.06.2024

2024/068

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert

2024/068/01

Der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …

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18.06.2024

2024/067

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

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18.06.2024

2024/066

EU-Staaten für Verbot von Weichmacher Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien

2024/066/01

Über den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …

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05.06.2024

2024/063

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

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03.06.2024

2024/062

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2024/062/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien …

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29.05.2024

2024/059

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

2024/059/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …

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28.05.2024

2024/058

Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert

2024/058/01

Die Kommission hat den Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im …

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27.05.2024

2024/057

Bhutan fällt 2028 aus der Liste der am wenigsten entwickelten Länder

2024/057/01

Bhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …

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