12. Oktober 2021 – Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Risikoerkennung

2021/117/01

Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …

Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Dauermagnete und ähnliche ergänzt

2021/102/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend der Positionen 8505 11 00 bis 8505 19 90 – ergänzt worden wie folgt: ‚Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung …

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zur CLP-Verordnung

2021/100/01

Die Europäische Kommission plant, die zentrale Chemikalien-Gesetzgebung zu überarbeiten und hat deshalb eine öffentliche Konsultation eingeleitet.Sie bittet um Meinungen zur Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und …

Fragen-Antworten-Katalog zum deutschen Lieferkettengesetz

2021/099/01

Das des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zum beschlossenen Lieferkettengesetz einen vierseitigen Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)

Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert

2021/099/02

In Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, …

Richtlinie über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie geändert

2021/092/01

Die Kommission hat die Richtlinie 2006/112/EG über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

320. Änderung der Terrorverordnung

2021/082/01

Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 321.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates hat beschlossen, einen …

Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert

2021/079/01

Der Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte …