Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert

2022/063/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Änderung des Anhangs II des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert (zuletzt VFI-RS 2019/020/04) geändert.Die 19 Seiten …

Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa- Mittelmeer-Zone

2022/060/01

Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die …

Harmonisierte Normen für In-vitra-Diagnostika geändert

2022/059/01

Die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika hinsichtlich von Qualitätsmanagementsystemen, Sterilisation und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/058/03), indem der kürzlich neu hinzugefügte Eintrag 10 eine neue Fassung erhalten und die …

ECHA-Konsultation zu BPF, BPAF und ach PFAF-Salzen

2022/057/03

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Konsultation zu 4,4′-Methylendiphenol (BPF) (EG 210-658-2, CAS 620-92-8), 4,4′-[2,2, 2-Trifluor-1-(trifluormethyl)ethyliden]diphenol (‚BPAF‘) (EG 216-036-7, CAS 1478-61-1) und acht BPAF-Salzen eingeleitet.Stellung kann bis zum 20.Juni 2022 genommen werden.Die …

Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte berichtigt

2022/055/01

Mit VFI-Rundschreiben 2022/041/01 ‚EU läutet Ende der Wegwerfgesellschaft ein‘ war unter dem Punkt (f) der Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen …

EU-Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland

2022/049/01

Die EU-Kommission hat auf 12 Seiten die Mitteilung ‚Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland und Belarus angesichts der militärischen Aggression gegen die Ukraine und der in den …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

Überprüfung der Durchführungsverordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus China, ausgeweitet auf die Einfuhren bestimmter aus Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand

2022/047/01

Die Kommission hat die Überprüfung der Durchführungsverordnung (VFI-RS 2017/131/03) …

Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten aus China

2022/046/01

Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2021/099/04) …

Standpunkt für den Zollwert und für Ursprungsregeln zu der Annahme von Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Akten zur Ermittlung des Zollwerts eingeführter Waren

2022/045/01

Die Kommission hat den Beschluss zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union …