30.09.2021

2021/117

12. Oktober 2021 – Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Risikoerkennung

2021/117/01

Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …

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22.09.2021

2021/113

Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

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19.08.2021

2021/102

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Dauermagnete und ähnliche ergänzt

2021/102/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend der Positionen 8505 11 00 bis 8505 19 90 – ergänzt worden wie folgt: ‚Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung …

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16.08.2021

2021/100

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zur CLP-Verordnung

2021/100/01

Die Europäische Kommission plant, die zentrale Chemikalien-Gesetzgebung zu überarbeiten und hat deshalb eine öffentliche Konsultation eingeleitet.Sie bittet um Meinungen zur Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und …

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16.08.2021

2021/099

Fragen-Antworten-Katalog zum deutschen Lieferkettengesetz

2021/099/01

Das des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zum beschlossenen Lieferkettengesetz einen vierseitigen Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)

Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert

2021/099/02

In Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, …

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15.07.2021

2021/092

Richtlinie über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie geändert

2021/092/01

Die Kommission hat die Richtlinie 2006/112/EG über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen …

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08.07.2021

2021/088

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

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30.06.2021

2021/085

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

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24.06.2021

2021/082

320. Änderung der Terrorverordnung

2021/082/01

Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 321.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates hat beschlossen, einen …

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22.06.2021

2021/079

Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert

2021/079/01

Der Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte …

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