09.10.2025

2025/118

BAFA-Info ‚Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz‘

2025/118/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat einen Hinweis veröffentlicht zu Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz aufgrund der Novellierung des LkSG (siehe VFI-RS 2025/103/01). Danach wird das BAFA ab sofort, a.) die …

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08.10.2025

2025/117

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt

2025/117/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr …

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08.10.2025

2025/116

Verordnung zur Verbraucherrichtlinie hinsichtlich Gewährleistungsrecht

2025/116/01

Die Kommission hat eine Verordnung über die Gestaltung und den Inhalt der harmonisierten Mitteilung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht und die harmonisierte Kennzeichnung der gewerblichen Haltbarkeitsgarantie veröffentlicht.Diese Verordnung aktualisiert die Gestaltung und den Inhalt der …

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23.09.2025

2025/111

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

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22.09.2025

2025/110

Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse berichtigt

2025/110/01

Im August 2025 hatte die Kommission eine 42 Seiten umfassende Mitteilung mit Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse veröffentlicht (siehe VFI-RS 2025/092/03).Diese Mitteilung ist jetzt auf Seite 8, Abschnitt 3, Aufzählung betreffend …

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15.09.2025

2025/106

Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff aus China eingeführt

2025/106/01

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …

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28.08.2025

2025/101

ECHA will Bewertung des Vorschlages zur Beschränkung von PFAS bis Ende 2026 abschließen

2025/101/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, will Sie die vorgeschlagenen EU-weiten Beschränkung für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) bis Ende 2026 abschließen.Mit VFI-RS 2025/099/06 war über …

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20.08.2025

2025/098

Empfehlung für einen Standard für die freiwillige Nachhaltigkeitsberichterstattung kleiner und mittlerer Unternehmen

2025/098/01

Nach der Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD) müssen Unternehmen Angaben zur Nachhaltigkeit ihrer Tätigkeiten machen.Zuletzt war über den geplanten Gesetzentwurf des BMJ …

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19.08.2025

2025/096

Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung aktualisiert

2025/096/01

Die Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen …

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19.08.2025

2025/097

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich Kontaktlinsen geändert

2025/097/01

Mit Verordnung war im Oktober 2023 die Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Kontaktlinsen geändert worden.Jetzt ist der Geltungstermin der Verordnung mit einer weiteren Verordnung vom 9.November 2025 auf den 9.November 2026 …

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