Annahmen auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller in Bezug auf Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder aus China

2024/095/01

Die Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern aus China bekannt gemacht

2024/092/01

Anfang Dezember 2023 hatte die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Fahrräder aus China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, …

BMEL – Überarbeitete Technische Leitlinien für Metalle und Legierungen hinsichtlich Lebensmittelbedarfsgegenstände

2024/091/01

Wie das Referat 313 – Rückstände und Kontaminanten in Lebensmitteln, Lebensmittelbedarfsgegenstände – beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mitteilte, ist die überarbeitete Technische Leitlinie vom Europarat veröffentlicht …

Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/088/01

Im Amtsblatt sind sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

EU-Staaten für Verbot von Weichmacher Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien

2024/066/01

Über den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …