Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/071/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

ECHA plant Prüfung der Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen in Produkten

2024/069/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, plant sie die Prüfung, ob gefährliche Gemische in Produkten wie Lufterfrischern oder elektronischen Zigaretten korrekt eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sind.Es sei festgestellt …

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert

2024/068/01

Der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

EU-Staaten für Verbot von Weichmacher Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien

2024/066/01

Über den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl aus China, ausgeweitet auf aus Marokko und Korea, im Anschluss an Auslaufüberprüfung

2024/064/01

Die Kommission hat im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2023/042/03) auf die Einfuhren …

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2024/062/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien …