Ökodesign-Verordnung veröffentlicht

2024/073/01

Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …

ECHA plant Prüfung der Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen in Produkten

2024/069/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, plant sie die Prüfung, ob gefährliche Gemische in Produkten wie Lufterfrischern oder elektronischen Zigaretten korrekt eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sind.Es sei festgestellt …

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert

2024/068/01

Der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden aus China

2024/056/01

Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt …

EU fordert ECHA auf, Vorschlag für ein Verbot von Chrom (VI) auszuweiten

2024/054/01

Die Europäische Kommission hat die ECHA aufgefordert, den Anwendungsbereich des REACH-Beschränkungsvorschlags auf mindestens 12 Chrom(VI)-Stoffe auszuweiten.Diese Aktualisierung ergänze das ursprüngliche Ersuchen vom September 2023, das sich auf …

Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht

2024/055/01

Die Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) …

Webinar am 14. Mai 2024 zur Verpackungsverordnung, CSDDD und Zwangsarbeits-Verordnung

2024/050/01

Das EU-Parlament war aktiv und hat in seiner letzten Sitzungswoche vor den Wahlen zum EU- Parlament am 9.Juni 2024 vielfältige Vorhaben verabschiedet.Dazu gehören die Lieferkettenrichtlinie (CSDDD), die Verordnung zur …

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …