06.09.2024

2024/095

Annahmen auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller in Bezug auf Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder aus China

2024/095/01

Die Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …

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03.09.2024

2024/092

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern aus China bekannt gemacht

2024/092/01

Anfang Dezember 2023 hatte die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Fahrräder aus China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, …

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20.08.2024

2024/088

Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/088/01

Im Amtsblatt sind sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

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01.08.2024

2024/086

Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind

2024/086/01

Im Juni 2019 hatte die EU Kommission mit Beschluss eine Liste mit vier Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur …

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31.07.2024

2024/085

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union berichtigt

2024/085/01

Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 war von der EU-Kommission im Dezember 2015 veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) und ist jetzt im Amtsblatt wie folgt berichtigt worden:Auf …

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30.07.2024

2024/084

Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung aktualisiert

2024/084/01

Die Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen …

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22.07.2024

2024/081

Verordnung in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften berichtigt

2024/081/01

Die von der Kommission veröffentlichte Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 vom 12.Februar 2024 (siehe VFI-RS 2024/018/01) …

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19.07.2024

2024/080

Einreihung eines eng anliegenden Kleidungsstücks in die Kombinierte Nomenklatur

2024/080/01

Mit Verordnung ist ein eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern eingereiht worden in den KN-Code 6212 90 00.Es besteht aus …

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10.07.2024

2024/076

EU-Lieferkettengesetz veröffentlicht

2024/076/01

Die EU-Kommission hat mit der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 (Whistleblower-RL) und der Verordnung (EU) 2023/2859 (VO zur Einrichtung eines Zugangsportals für Finanzdienstleistung etc) das …

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01.07.2024

2024/073

Ökodesign-Verordnung veröffentlicht

2024/073/01

Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …

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