26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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01.02.2024

2024/014

EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern

2024/014/01

Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …

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08.01.2024

2024/004

CLP-Verordnung hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe geändert

2024/004/01

Die Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe in Anhang VI Teil 3 der Verordnung geändert …

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08.12.2023

2023/133

EU will Chemikalienbewertung reformieren

2023/133/01

Mit der Annahme von drei Rechtsvorschlägen will die Kommission die Bewertung chemischer Stoffe in allen EU-Rechtsbereichen straffen.Die Wissensbasis über chemische Stoffe soll gestärkt und das frühzeitige Erkennen neuer chemischer Risiken gewährleistet werden.Im Rahmen dieses Pakets …

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07.12.2023

2023/125

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

2023/125/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …

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09.11.2023

2023/120

Inflationsrate in Deutschland im November 2023 bei 3,8 %

2023/120/11

Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Oktober 2023 bei 3,8 % (September 2023 4,5 %) gelegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber …

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01.11.2023

2023/116

Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse

2023/116/01

Die Kommission hat die 56 Seiten umfassende Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse veröffentlicht.Der Anwendungsbereich des Schutzes geografischer Angaben, der bisher für Weine …

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12.10.2023

2023/110

ECHA bereitet Beschränkungsvorschlag für Chrom VI vor

2023/110/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist von der Europäischen Kommission aufgefordert worden, einen Bericht nach Anhang XV für eine mögliche Beschränkung zumindest der Chrom-VI-Stoffe zu erstellen, die derzeit in Anhang XIV in den …

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29.09.2023

2023/105

Entwurf der Spielzeugverordnung

2023/105/01

Wie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden.Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie …

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19.09.2023

2023/100

Anhänge III, IX und X der Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen geändert

2023/100/01

Mit Verordnung (siehe VFI-RS 2019/153/01) waren einheitliche Bedingungen für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen festgelegt worden.Betroffen sind neben Pflanzen, …

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