Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …
weiter lesenDie Kommission hat die Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation veröffentlicht, mit deren Hilfe besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und Greenwashing verhindert werden soll …
weiter lesenDie Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …
weiter lesenDie EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …
weiter lesenDie Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe in Anhang VI Teil 3 der Verordnung geändert …
weiter lesenMit der Annahme von drei Rechtsvorschlägen will die Kommission die Bewertung chemischer Stoffe in allen EU-Rechtsbereichen straffen.Die Wissensbasis über chemische Stoffe soll gestärkt und das frühzeitige Erkennen neuer chemischer Risiken gewährleistet werden.Im Rahmen dieses Pakets …
weiter lesenDas Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …
weiter lesenDie Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Oktober 2023 bei 3,8 % (September 2023 4,5 %) gelegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber …
weiter lesenDie Kommission hat die 56 Seiten umfassende Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse veröffentlicht.Der Anwendungsbereich des Schutzes geografischer Angaben, der bisher für Weine …
weiter lesenDie Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist von der Europäischen Kommission aufgefordert worden, einen Bericht nach Anhang XV für eine mögliche Beschränkung zumindest der Chrom-VI-Stoffe zu erstellen, die derzeit in Anhang XIV in den …
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