10.09.2024

2024/096

Einleitung einer Überprüfung einer vom Antidumpingzoll befreiten Partei betreffend die Einfuhren von Fahrradteilen aus China und zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren der befreiten Partei

2024/096/01

Die Kommission hat eine Überprüfung der vom Antidumpingzoll befreiten Partei SoloInternational Oy betreffend die Einfuhren …

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19.08.2024

2024/087

Geplante EU-Verordnung zur Vermeidung von Kunststoffgranulat

2024/087/01

Mit VFI-Rundschreiben 2023/111/04 war über den Entwurf einer EU-Verordnung zur Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat berichtet worden.Die CDU/CSU-Fraktion hat zu diesem Verordnungsentwurf im Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt.In der Antwort schreibt die Bundesregierung …

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01.08.2024

2024/086

Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind

2024/086/01

Im Juni 2019 hatte die EU Kommission mit Beschluss eine Liste mit vier Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur …

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30.05.2024

2024/060

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

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27.05.2024

2024/056

Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden aus China

2024/056/01

Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt …

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23.05.2024

2024/054

EU fordert ECHA auf, Vorschlag für ein Verbot von Chrom (VI) auszuweiten

2024/054/01

Die Europäische Kommission hat die ECHA aufgefordert, den Anwendungsbereich des REACH-Beschränkungsvorschlags auf mindestens 12 Chrom(VI)-Stoffe auszuweiten.Diese Aktualisierung ergänze das ursprüngliche Ersuchen vom September 2023, das sich auf …

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24.04.2024

2024/045

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

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03.04.2024

2024/039

Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation

2024/039/01

Die Kommission hat die Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation veröffentlicht, mit deren Hilfe besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und Greenwashing verhindert werden soll …

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26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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01.02.2024

2024/014

EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern

2024/014/01

Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …

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