Aufschub der Entwaldungsvorschriften nur für kleine Unternehmen

2025/122/01

Wie www.euractiv.com am 21.10.2025 berichtete, wird die Europäische Kommission keine Verschiebung der Verordnung zur Bekämpfung der Entwaldung (EUDR) für alle Unternehmen vorschlagen, sondern nur für kleine und Kleinstunternehmen. Im vergangenen Monat sei …

Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems hinsichtlich Vereinfachung geändert

2025/121/01

Die Kommission hat die zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems (CBAM-Verordnung) hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2 -Grenzausgleichssystems geändert (zuletzt VFI-RS 2025/024/02).Die 25 Seiten umfassende Verordnung mit zahlreichen Änderungen sollte angefordert werden.(HG)…

EU-Spielzeugrichtlinie soll durch EU-Verordnung ersetzt werden

2025/120/01

Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht, die ihren Standpunkt zum Erlass einer Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG wiedergibt.Als wichtigste Inhaltspunkte der künftigen Verordnung sind aufgezählt: Vorsorgeprinzip, …

Ökodesign-Anforderungen für externe Netzteile sollen geändert werden

2025/119/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, hat sie eine Änderung der Verordnung hinsichtlich der Ökodesign-Anforderungen für externe Netzteile (external power supplies, EPS) angenommen.Die Entscheidung sei Teil der Bemühungen hin zu einem gemeinsamen Ladegerät für …

BAFA-Info ‚Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz‘

2025/118/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat einen Hinweis veröffentlicht zu Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz aufgrund der Novellierung des LkSG (siehe VFI-RS 2025/103/01). Danach wird das BAFA ab sofort, a.) die …

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt

2025/117/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr …

Verordnung zur Verbraucherrichtlinie hinsichtlich Gewährleistungsrecht

2025/116/01

Die Kommission hat eine Verordnung über die Gestaltung und den Inhalt der harmonisierten Mitteilung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht und die harmonisierte Kennzeichnung der gewerblichen Haltbarkeitsgarantie veröffentlicht.Diese Verordnung aktualisiert die Gestaltung und den Inhalt der …

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse berichtigt

2025/110/01

Im August 2025 hatte die Kommission eine 42 Seiten umfassende Mitteilung mit Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse veröffentlicht (siehe VFI-RS 2025/092/03).Diese Mitteilung ist jetzt auf Seite 8, Abschnitt 3, Aufzählung betreffend …

Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff aus China eingeführt

2025/106/01

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …