Weitere Berichtigung von Anhang III der Kosmetikverordnung

2021/122/01

Im September 2021 hatte die EU-Kommission eine Berichtigung ihrer Veröffentlichung betreffend die Änderung der Kosmetikverordnung (VFI-RS 2021/088/02) veröffentlicht.Jetzt ist eine weitere Berichtigung im Amtsblatt erfolgt: Auf Seite 31, Anhang, Nummer 2 zur …

Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier aus China

2021/118/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2017/082/02).Sofern …

Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz- erster Schritt im Due Dilligence Parcour erfolgreich durchgeführt

2021/116/01

Die Unternehmenserklärung ist der erste Schritt im Due Dilligence Parcour und rund 30 Teilnehmer aus dem Verbandskreis der German Importers interessierten sich am 28.September 2021 dafür.Drei wesentlichen Fragen …

EU-Kommission schlägt einheitliches Ladegerät für elektronische Geräte vor

2021/115/01

Die EU-Kommission hat neue Rechtsvorschriften für ein einheitliches Ladegerät für elektronische Geräte vorgelegt (siehe auch VFI-RS 2021/114/02).USB-C soll zum Standardanschluss für alle Smartphones, Tablets, Kameras, Kopfhörer, tragbaren Lautsprecher und tragbaren Videospielkonsolen …

Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen aus China

2021/111/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2016/139/03) bekannt gemacht.Die Antisubventionsmaßnahmen treten danach zum …

Menschenrechtsverletzung in China – ECCHR reicht Anzeige beim Generalbundesanwalt ein

2021/108/01

Das Berliner ‚European Center for Constitutional and Human Rights‘ (ECCHR) hat eine Strafanzeige wegen Mithilfe bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Generalbundesanwalt erstattet.Sie betrifft drei große deutsche Unternehmen, die …

Digitales COVID-Zertifikat auch in Nordmazedonien, die Türkei und der Ukraine gültig

2021/103/01

Nordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab dem 20.August 2021 am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil, teilte die EU-Kommission mit.Da<mit würden die ausgestellten COVID-Zertifikate dieser …

Fragen-Antworten-Katalog zum deutschen Lieferkettengesetz

2021/099/01

Das des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zum beschlossenen Lieferkettengesetz einen vierseitigen Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)

Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert

2021/099/02

In Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, …

Richtlinie über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie geändert

2021/092/01

Die Kommission hat die Richtlinie 2006/112/EG über gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf befristete Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen …