Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China

2023/021/01

Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 1997 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2022/097/02).Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, der die Änderung der …

Zollkodex hinsichtlich abweichender Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren geändert

2023/015/01

Die Kommission hat einen Beschluss über …

Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen

2023/005/02

Im Bundesanzeiger vom 6.Januar 2023 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind 30 Messen, die zwischen dem 10.Januar und dem …

ECHA untersucht potenzielle Risiken von PVC auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt

2022/094/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, wird sie auf Bitte der EU-Kommission die potenziellen Risiken, die von Polyvinylchlorid (PVC)-Additiven und PVC ausgehen, untersuchen.Das betrifft die menschliche …

Harmonisierte Normen für In-vitra-Diagnostika geändert

2022/059/01

Die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika hinsichtlich von Qualitätsmanagementsystemen, Sterilisation und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/058/03), indem der kürzlich neu hinzugefügte Eintrag 10 eine neue Fassung erhalten und die …

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Palettenhubwagen aus China und Thailand

2022/029/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für manuelle Palettenhubwagen mit Ursprung in der VR China und Thailand (zuletzt VFI-RS 2017/14/02) bekannt gemacht.Falls nicht spätestens am …

Vier weitere Chemikalien in die Kandidatenliste aufgenommen

2022/006/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat sie die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe um weitere vier Chemikalien ergänzt, so dass die Liste jetzt 223 Einträge enthält.Es handelt sich um ‚6,6‘-di-tert-butyl-2,2′-methylenedi-p-cresol‘ – …

Zugangsdaten zum Webinar am 12.01.2022 – Lieferkettengesetz Update

2022/004/01

Zum Webinar am 12.01.2022 – Lieferkettengesetz Update sind die Zugangsdaten versandt worden.Wenn Sie angemeldet sind und keine entsprechende E-Mail erhalten haben, melden Sie sich bitte kurzfristig.(HG)

Verordnung hinsichtlich Güter mit doppeltem

Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier aus China

2021/118/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2017/082/02).Sofern …

Mehr als 150 Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahre 2020

2021/105/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 …