Protokoll Nr. 1 des Freihandelsabkommens mit Vietnam geändert

2024/031/01

Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung von Anhang II des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des Begriffs ‚Erzeugnisse mit Ursprung in‘ oder ‚Ursprungserzeugnisse‘ und über die Methoden der Zusammenarbeit der …

Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert

2023/104/01

Wie mit VFI-RS 2023/103/01 angekündigt wurde, ist jetzt Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich synthetischer Polymermikropartikel geändert worden.Die 22 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)

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Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung

2023/095/01

Die Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für …

Harmonisierte Normen für Spielzeug

2023/038/01

Ein im Amtsblatt veröffentlichter vierseitiger Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug kann angefordert werden.Betroffen sich die mechanischen und physikalischen Eigenschaften, die Entflammbarkeit, die Migration bestimmter Elemente, Experimentierkästen für chemische und ähnliche Versuche, chemisches Spielzeug …

Beschluss hinsichtlich des Formates für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte, die Kunststoff enthalten, berichtigt

2022/019/01

Der Beschluss zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten …

Verordnung hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Bedingungen für hausinterne Produkte berichtigt

2022/015/01

Die Verordnung hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Bedingungen für hausinterne Produkte ist berichtigt worden.Die Berichtigung ist …

Neue EU-Energieeffizienzlabel für Lampen ab September 2021

2021/106/01

Seit heute, 1.September 2021, gilt die neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte.Entfallen ist damit die Einstufung in die Effizienzklassen A++, A+, A sowie B bis E.Zurückgekehrt wurde nunmehr zu …

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …

Webinar am 26. Mai zum Sorgfaltspflichtengesetz – Umsetzung und Dokumentation

2021/065/01

Die Zugangsdaten an die Angemeldeten zum am 26.Mai 2021, 11:00 bis 12:00 Uhr stattfindenden Webinar sind am 25.Mai 2021 versandt worden.Falls Sie sich angemeldet haben und keine E-Mail mit …

Linke fordert Überarbeitung des Lieferkettengesetzes

2021/058/01

Wie ‚Heute im Bundestag Nr.609‘ berichtete, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag, das Lieferkettengesetz grundlegend nachzubessern.Nach Ansicht der Linken hat die Regierung die ‚historische Chance, Menschenrechte und Gerechtigkeit in der deutschen Wirtschaft …