01.08.2024

2024/086

Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind

2024/086/01

Im Juni 2019 hatte die EU Kommission mit Beschluss eine Liste mit vier Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur …

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31.07.2024

2024/085

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union berichtigt

2024/085/01

Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 war von der EU-Kommission im Dezember 2015 veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) und ist jetzt im Amtsblatt wie folgt berichtigt worden:Auf …

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30.07.2024

2024/084

Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung aktualisiert

2024/084/01

Die Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen …

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25.07.2024

2024/082

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige berichtigt

2024/082/01

Die Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2024/061/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige ist jetzt von der Kommission berichtigt worden.Die …

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22.07.2024

2024/081

Verordnung in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften berichtigt

2024/081/01

Die von der Kommission veröffentlichte Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 vom 12.Februar 2024 (siehe VFI-RS 2024/018/01) …

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19.07.2024

2024/080

Einreihung eines eng anliegenden Kleidungsstücks in die Kombinierte Nomenklatur

2024/080/01

Mit Verordnung ist ein eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern eingereiht worden in den KN-Code 6212 90 00.Es besteht aus …

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16.07.2024

2024/078

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/078/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

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12.07.2024

2024/077

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China

2024/077/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der …

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10.07.2024

2024/075

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2024/075/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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01.07.2024

2024/073

Ökodesign-Verordnung veröffentlicht

2024/073/01

Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …

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