Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff aus China

2025/145/01

Die Kommission hat die zollamtliche Erfassung Nachdem die Kommission ein Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China eingeleitet hatte (siehe VFI-RS 2025/106/01), hat sie jetzt mit Verordnung die zollamtliche …

Verordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse berichtigt

2025/095/01

Die Durchführungsverordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (siehe VFI-RS 2019/016/01) ist auf neun Seiten berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)

Union verweigert Schutz für die

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, verlängert und geändert

2025/085/01

Am 28.April 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/891 und die Verordnung (EU) 2023/888 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, angenommen worden …

Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der Antidumpingmaßnahmen für gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China und Thailand durch andere Produkte

2025/084/01

Die Kommission hat eine Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den …

Zollamtliche Erfassung von nahtlosen Hochdruckstahlflaschen aus China

2025/037/01

Nachdem die Kommission am 6.Dezember 2024 die Einleitung eines Antidumpingverfahrens für die Einfuhren von Hochdruckstahlflaschen aus China (siehe VFI-RS 2024/132/03) veröffentlicht hatte, hat sie jetzt die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren …

Durchführungsbestimmungen zur Festlegung der für die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit relevanten Output-Indikatoren

2024/136/01

Die Kommission hat die Durchführungsverordnung zur Festlegung der für die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/134/01) relevanten sechs Output-Indikatoren veröffentlicht.Diese Faktoren bilden die Grundlage, …

Hinweis für Einführer hinsichtlich regionaler Kumulierung zwischen Indonesien und Sri Lanka betreffend Spinnstofferzeugnisse

2024/079/01

Infolge eines Antrags Indonesiens und Sri Lankas auf Inanspruchnahme der regionalen Kumulierung hat die Kommission beschlossen, diese Kumulierungsmöglichkeit zu gewähren.Der entsprechende Hinweis an die Einführer mit …

ECHA nimmt Bis(a,a-dimethylbenzyl)peroxid in Kandidatenliste auf

2024/072/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat das Flammschutzmittel Bis(a,a-dimethylbenzyl)peroxid in die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC-Stoffe) auf.Der Stoff gilt als fortpflanzungsgefährdend.Die Kandidatenliste enthält damit 241 Einträge.Die Pressemeldung (a) und die aktuelle Kandidatenliste als …

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

2023/125/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …

Batterieverordnung veröffentlicht

2023/084/01

Die EU-Kommission hat die 117 Seiten umfassende Verordnung über Batterien und Altbatterien veröffentlicht.Sie löst die aus dem Jahre 2006 stammende Richtlinie ab.Die Verordnung gilt in allen EU-Mitgliedstaaten ab dem 18.Februar 2024 mit Ausnahmen.Ziel der Verordnung ist es, …