19.07.2024

2024/080

Einreihung eines eng anliegenden Kleidungsstücks in die Kombinierte Nomenklatur

2024/080/01

Mit Verordnung ist ein eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern eingereiht worden in den KN-Code 6212 90 00.Es besteht aus …

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10.07.2024

2024/075

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2024/075/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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24.06.2024

2024/070

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

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21.06.2024

2024/069

ECHA plant Prüfung der Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen in Produkten

2024/069/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, plant sie die Prüfung, ob gefährliche Gemische in Produkten wie Lufterfrischern oder elektronischen Zigaretten korrekt eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sind.Es sei festgestellt …

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05.06.2024

2024/063

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

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29.05.2024

2024/059

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

2024/059/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …

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26.04.2024

2024/047

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

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24.04.2024

2024/045

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

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25.03.2024

2024/036

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden

2024/036/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …

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21.02.2024

2024/022

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

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