13.01.2025

2025/003

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2025/003/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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13.11.2024

2024/121

Leitlinien für die Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten

2024/121/01

Die Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union (siehe VFI-RS 2023/074/01 a), die sogenannte …

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07.07.2023

2023/077

Einreihung einer Zusammenstellung von Mini-Bechern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur

2023/077/01

Mit Verordnung ist eine Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Die Becher …

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03.01.2023

2023/003

BAFA veröffentlicht ‚Handreichung‘ zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz hinsichtlich Beschwerdeverfahren

2023/003/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat jetzt zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) eine ‚Handreichung‘ über 22 Seiten veröffentlicht.Dazu schreibt das BAFA: ‚Beschwerdeverfahren sind ein Kernelement der Sorgfaltspflichten.Jedes Unternehmen muss über ein Beschwerdeverfahren …

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26.04.2022

2022/049

EU-Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland

2022/049/01

Die EU-Kommission hat auf 12 Seiten die Mitteilung ‚Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland und Belarus angesichts der militärischen Aggression gegen die Ukraine und der in den …

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