27.02.2026

2026/016

Endgültiger Antidumpingzoll für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China gilt doch nicht rückwirkend

2026/016/01

Entgegen anderslautenden Informationen gilt der zum 6.Februar 2026 von der EU-Kommission verkündete endgültige Antidumpingzoll für Geschirr und andere Artikel …

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15.12.2025

2025/151

Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht

2025/151/01

Die Kommission hat die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht, die die bisherige Richtlinie ersetzen wird.Wie zuletzt mit VFI-RS 2025/146/02 mitgeteilt, ist neben strengeren Vorschriften an Chemikalien danach auch ein digitaler …

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16.10.2025

2025/120

EU-Spielzeugrichtlinie soll durch EU-Verordnung ersetzt werden

2025/120/01

Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht, die ihren Standpunkt zum Erlass einer Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG wiedergibt.Als wichtigste Inhaltspunkte der künftigen Verordnung sind aufgezählt: Vorsorgeprinzip, …

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10.09.2025

2025/104

Harmonisierte Normen für bestimme Spielzeug-Aufsitzfahrzeuge geändert

2025/104/01

Mit VFI-RS 2023/038/01 war über einen Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug berichtet worden.Daraufhin hatte Deutschland im Januar 2024 einen formellen Einwand gegen die in diesem Beschluss genannte Norm EN 71-1:2014+A1:2018 hinsichtlich …

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03.07.2025

2025/077

Richtlinie über Sportboote und Wassermotorräder

2025/077/01

Die Richtlinie 2013/53/EU über Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2014/001/06) ist auf Seite 116, Anhang I, Teil A, Nummer 3.8 Absatz 2 wie folgt berichtigt worden: Anstatt: ‚Alle bewohnbaren Mehrrumpf-Sportboote müssen so gebaut sein, …

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15.02.2024

2024/020

ECHA legt Aktionsplan zur Stoffbewertung 2024 bis 2026 vor

2024/020/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat den gemeinschaftlichen Aktionsplan (CoRAP) zur Bewertung von Stoffen für den Zeitraum 2024 bis 2026 vorgelegt.Von den 28 zu bewertenden Stoffen, stehen zehn für 2024 auf …

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08.01.2024

2024/004

CLP-Verordnung hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe geändert

2024/004/01

Die Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe in Anhang VI Teil 3 der Verordnung geändert …

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29.09.2023

2023/105

Entwurf der Spielzeugverordnung

2023/105/01

Wie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden.Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie …

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06.05.2022

2022/055

Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte berichtigt

2022/055/01

Mit VFI-Rundschreiben 2022/041/01 ‚EU läutet Ende der Wegwerfgesellschaft ein‘ war unter dem Punkt (f) der Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen …

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09.06.2021

2021/073

Ausschuss bringt Lieferkettengesetz auf den Weg

2021/073/01

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz in geänderter Fassung zugestimmt, teilte ‚Heute im Bundestag Nr.766‘ soeben mit: ‚Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU …

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