Die Kommission hatte mit Durchführungsverordnungen in den Jahren 2018 und 2020 zusätzliche Zölle für Waren aus den Vereinigen …
weiter lesenDie Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …
weiter lesenDie Kommission hat einen 15 Seiten umfassenden Bericht über die Anwendung von Artikel 17 der Medizinprodukteverordnung (siehe VFI-RS 2017/054/01) hinsichtlich Einmalprodukten und ihrer Wiederaufbereitung veröffentlicht.Schlussfolgernd …
weiter lesenAnfang Dezember 2023 hatte die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Fahrräder aus China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, …
weiter lesenDie Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 war von der EU-Kommission im Dezember 2015 veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) und ist jetzt im Amtsblatt wie folgt berichtigt worden:Auf …
weiter lesenDie Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …
weiter lesenDas EU-Parlament war aktiv und hat in seiner letzten Sitzungswoche vor den Wahlen zum EU- Parlament am 9.Juni 2024 vielfältige Vorhaben verabschiedet.Dazu gehören die Lieferkettenrichtlinie (CSDDD), die Verordnung zur …
weiter lesenÜber das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen …
weiter lesenDas Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …
weiter lesenWie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden.Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie …
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