01.04.2025

2025/040

Verordnung zur Aussetzung der eingeführten handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika geändert

2025/040/01

Die Kommission hatte mit Durchführungsverordnungen in den Jahren 2018 und 2020 zusätzliche Zölle für Waren aus den Vereinigen …

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13.01.2025

2025/003

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2025/003/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …

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03.12.2024

2024/128

Bericht über die Anwendung von Artikel 17 der Medizinprodukteverordnung hinsichtlich Einmalprodukten und ihrer Wiederaufbereitung

2024/128/01

Die Kommission hat einen 15 Seiten umfassenden Bericht über die Anwendung von Artikel 17 der Medizinprodukteverordnung (siehe VFI-RS 2017/054/01) hinsichtlich Einmalprodukten und ihrer Wiederaufbereitung veröffentlicht.Schlussfolgernd …

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03.09.2024

2024/092

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern aus China bekannt gemacht

2024/092/01

Anfang Dezember 2023 hatte die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Fahrräder aus China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, …

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31.07.2024

2024/085

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union berichtigt

2024/085/01

Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 war von der EU-Kommission im Dezember 2015 veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) und ist jetzt im Amtsblatt wie folgt berichtigt worden:Auf …

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31.05.2024

2024/061

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

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22.05.2024

2024/050

Webinar am 14. Mai 2024 zur Verpackungsverordnung, CSDDD und Zwangsarbeits-Verordnung

2024/050/01

Das EU-Parlament war aktiv und hat in seiner letzten Sitzungswoche vor den Wahlen zum EU- Parlament am 9.Juni 2024 vielfältige Vorhaben verabschiedet.Dazu gehören die Lieferkettenrichtlinie (CSDDD), die Verordnung zur …

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09.04.2024

2024/041

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Russland, Korea und Malaysia

2024/041/01

Über das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen …

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07.12.2023

2023/125

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

2023/125/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …

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29.09.2023

2023/105

Entwurf der Spielzeugverordnung

2023/105/01

Wie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden.Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie …

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