30.09.2021

2021/117

12. Oktober 2021 – Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Risikoerkennung

2021/117/01

Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …

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19.08.2021

2021/102

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Dauermagnete und ähnliche ergänzt

2021/102/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend der Positionen 8505 11 00 bis 8505 19 90 – ergänzt worden wie folgt: ‚Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung …

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30.06.2021

2021/085

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

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24.06.2021

2021/082

320. Änderung der Terrorverordnung

2021/082/01

Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 321.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates hat beschlossen, einen …

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07.06.2021

2021/072

Leitlinien über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

2021/072/01

Ab dem 3.Juli 2021 dürfen bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht werden (zuletzt VFI-RS 2021/068/03).Dazu gehören unter anderem Trinkhalme, …

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07.05.2021

2021/058

Linke fordert Überarbeitung des Lieferkettengesetzes

2021/058/01

Wie ‚Heute im Bundestag Nr.609‘ berichtete, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag, das Lieferkettengesetz grundlegend nachzubessern.Nach Ansicht der Linken hat die Regierung die ‚historische Chance, Menschenrechte und Gerechtigkeit in der deutschen Wirtschaft …

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20.04.2021

2021/051

Verhandlungen für Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten abgeschlossen

2021/051/01

Die Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS) sind offiziell abgeschlossen, teilte die EU-Kommission …

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02.03.2021

2021/029

Lieferkettengesetz – der abgestimmte Referentenentwurf liegt vor

2021/029/01

Gestern hatten die Landesvertretungen und die Verbände Gelegenheit, Stellung zu beziehen zu dem zwischen den drei Ministerien BMAS, BMZ und BMWi abgestimmten Entwurf zum Lieferkettengesetz.Einiges wurde sichtbar entschärft, bei anderen müssen wir …

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22.02.2021

2021/024

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu medizinischen Produkten ergänzt

2021/024/01

Die Kommission hat die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur auf Seit 386, Unterposition 90 21 10 10, Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen ….,mit einer zusätzlichen Anmerkung und Fotos ergänzen.Die Unterlage kann …

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