Geschäftsstelle am Donnerstag und Freitag dieser Woche nicht erreichbar

2026/011/01

Unsere Geschäftsstelle ist am Donnerstag, 29.01.2026, nicht und am Freitag, 30.01.2026, eventuell nicht erreichbar, da unsere IT-Anlage modernisiert wird.Wir hoffen, dass ab Montag, den 2.Februar 2026, ein ungehindertes Arbeiten möglich …

Euractiv – Daddy treibt ‚Mutter aller Handelsabkommen‘ voran

2026/010/01

Die EU-Kommission und Indien haben das seit zehn Jahren verhandelte Freihandelsabkommen unterzeichnet.Dazu schreibt Euractiv unter anderem zusammenfassend: ‚Auf dem Papier haben die EU und Indien viel gemeinsam.Die EU hat 27 Mitglieder, …

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Richtlinie über Sportboote und Wassermotorräder

2025/077/01

Die Richtlinie 2013/53/EU über Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2014/001/06) ist auf Seite 116, Anhang I, Teil A, Nummer 3.8 Absatz 2 wie folgt berichtigt worden: Anstatt: ‚Alle bewohnbaren Mehrrumpf-Sportboote müssen so gebaut sein, …

Durchführungsverordnung zur Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster geändert

2025/007/01

Nachdem im Oktober 2024 die Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster neben anderen Änderungen in Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster umbenannt wurde (siehe VFI-RS 2024/123/05), ist jetzt eine diesbezügliche Durchführungsverordnung geändert worden in ‚Verordnung (EG) …

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei berichtigt

2024/042/01

Zuletzt mit VFI-RS 2024/030/01 war über zur Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung …

Zollfreikontingente für bestimmte Jute- und Kokoserzeugnisse verlängert

2024/037/01

Mit Verordnung hat die Kommission die Verlängerung von Zollkontingenten für Jute- und Kokoserzeugnisse beschlossen.Seit der Einführung autonomer zollfreier Unionszollkontingente für bestimmte Mengen an Jute- und Kokoserzeugnissen durch die Verordnung (EG) Nr.32/2000 infolge …

Protokoll Nr. 1 des Freihandelsabkommens mit Vietnam geändert

2024/031/01

Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung von Anhang II des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des Begriffs ‚Erzeugnisse mit Ursprung in‘ oder ‚Ursprungserzeugnisse‘ und über die Methoden der Zusammenarbeit der …