Die Die Verordnung (EG) Nr.6/2002 vom 12.Dezember 2001 über das Unionsgeschmacksmuster (zuletzt VFI-RS 2025/078/03) ist ergänzt wurden mit Vorschriften zur Festlegung der Einzelheiten bestimmter Verfahren in Bezug auf eingetragene Geschmacksmuster.Die elf Seiten umfassende Verordnung …
weiter lesenÜber die Unterzeichnung des Abkommens betreffend den digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur war mit VFI-RS 2025/048/01 berichtet worden.Jetzt hat die Kommission beschlossen, dieses Abkommen zu genehmigen.Ziel dieses …
weiter lesenDie Kommission hat die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht, die die bisherige Richtlinie ersetzen wird.Wie zuletzt mit VFI-RS 2025/146/02 mitgeteilt, ist neben strengeren Vorschriften an Chemikalien danach auch ein digitaler …
weiter lesenKunststoff geändertDie Kommission hat die Verordnung über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, geändert (zuletzt VFI-RS 2025/024/01) . Die Änderungen betreffen Übergangsmaßnahmen für …
weiter lesenMit Beschluss ist das Ablaufdatum der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 (Holzschutzmittel) und 21 (Antifouling-Produkte) auf den 30.Juni …
weiter lesenMit Verordnung sind die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) (zuletzt VFI-RS 2024/085/02) geändert worden.In den Anhang II sind 21 Stoffe mit den laufenden Nummern 1731 bis 1751 …
weiter lesenDie Verordnung zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (zuletzt VFI-RS 2024/113/04) …
weiter lesenDer Termin der diesjährigen Mitgliederversammlung ist festgelegt worden auf Donnerstag, den 12.Juni 2025.Die Veranstaltung wird im Anglo-German-Club in Hamburg durchgeführt und beginnt 11 Uhr.Wir bitten Sie, diesen Termin in Ihrem …
weiter lesenDie EU-Kommission hat im Anschluss an eine Untersuchung eine ‚Öffentliche Konsultation‘ in Bezug auf mögliche Maßnahmen zur …
weiter lesenDie Kommission hat Leitlinien zur Vereinfachung der harmonisierten Anwendung der Bestimmungen über die Entfernbarkeit und Austauschbarkeit von Gerätebatterien und LV-Batterien gemäß der …
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