15.03.2024

2024/032

Produkte aus Zwangsarbeit sollen in EU verboten werden

2024/032/01

Über den Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Jahr 2022, Produkte aus Zwangsarbeit auf dem EU-Markt zu verbieten, war mit VFI-Rundschreiben 2022/103/01 berichtet worden.Am 5.März 2024 haben sich nun EU-Kommission, -Rat und – …

weiter lesen

13.03.2024

2024/031

Protokoll Nr. 1 des Freihandelsabkommens mit Vietnam geändert

2024/031/01

Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung von Anhang II des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des Begriffs ‚Erzeugnisse mit Ursprung in‘ oder ‚Ursprungserzeugnisse‘ und über die Methoden der Zusammenarbeit der …

weiter lesen

11.03.2024

2024/030

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei geändert

2024/030/01

Die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei unterliegen endgültigen Antidumpingzöllen, die mit Verordnung (siehe VFI-RS 2023/017/04)) …

weiter lesen

08.03.2024

2024/029

Harmonisierten Normen für Medizinprodukte unter anderem bezüglich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch geändert

2024/029/01

Der Durchführungsbeschluss vom 16.Juli 2021 (siehe VFI-RS 2021/093/02) über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte ist hinsichtlich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch, die biologische Beurteilung von Medizinprodukten, …

weiter lesen

07.03.2024

2024/028

ECHA – Mitgliedsstaaten stimmen für Beschränkung von PFHxA in der EU

2024/028/01

Die EU-Mitgliedstaaten haben in der Sitzung des REACH-Ausschusses der Europäischen Kommission am 29.Februar 2024 für eine Beschränkung von PFHxA, seinen Salzen und verwandten Stoffen gestimmt.Der ursprüngliche Vorschlag stamme …

weiter lesen

05.03.2024

2024/027

Vorschlag zur Beschlussfassung des Standpunktes zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens

2024/027/01

Die EU-Kommission hat einen Beschlussvorschlag zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 vorgelegt.Zuletzt wurde im Jahre 2021 beschlossen, das Übereinkommen bis zum 6.Dezember 2026 zu verlängern.Jetzt hat sich die …

weiter lesen

01.03.2024

2024/026

Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt

2024/026/01

Im Amtsblatt ist die Berichtigung der Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt worden.Diese Berichtigung bezieht …

weiter lesen

28.02.2024

2024/025

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

weiter lesen

26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

weiter lesen

21.02.2024

2024/022

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

weiter lesen
Ältere Beiträge »