Zollamtliche Erfassung der Einfuhren neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge aus China

2026/008/01

Nachdem die EU-Kommission im November 2025 die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens für neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge …

Abkommen mit Singapur über den digitalen Handel

2026/007/01

Über die Unterzeichnung des Abkommens betreffend den digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur war mit VFI-RS 2025/048/01 berichtet worden.Jetzt hat die Kommission beschlossen, dieses Abkommen zu genehmigen.Ziel dieses …

Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung geändert

2026/005/01

Die Kommission hat die Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung (zuletzt VFI-RS 2025/135/01) hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln geändert.Die …

Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten geändert

2026/004/01

Wie mit VFI-RS 2025/152/04 angekündigt, hat die EU-Kommission die Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten geändert.Die 14-seitige Richtlinienänderung bitte anfordern.(HG)

EU-Bekanntmachung zur Anwendung des Rahmens unter anderem der Richtlinie über

Harmonisierte Normen für Spielzeug geändert

2025/153/01

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses über die harmonisierten Normen für Spielzeug vom 4.April 2023 (siehe VFI-RS 2023/038/01) ist hinsichtlich der harmonisierten Normen für Brettspiele für den Geruchsinn, Kosmetikkoffer und Spiele für den Geschmacksinn sowie für …

Aktuelles betreffend China

2025/154/01

Aktuell laufen die Antidumpingverfahren für den Import von Kerzen und Keramikprodukten.Zum Februar steht die Verkündigung der endgültigen Antidumpingzölle bei Kerzen auf dem Programm.Bei den Keramikprodukten hat es jetzt gerade begonnen und im März werden die bis …

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse Indien, Japan, Taiwan, der Türkei und Vietnam

2025/147/01

Nach der Einleitung eines Antidumpingverfahrens für die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in Indien, Japan, Taiwan, der Türkei und Vietnam (siehe VFI-RS 2025/109/02) hat …

Leitlinien zur Anwendung des EU-Rechtsrahmens für die allgemeine Produktsicherheit durch Unternehmen

2025/140/01

Die Kommission hat mit Bekanntmachung mit Leitlinien zur Anwendung des EU-Rechtsrahmens für die allgemeine Produktsicherheit durch Unternehmen veröffentlicht.Die Grundlage der Leitlinien ist die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit …

Bereits 251 Chemikalien in ECHA-Kandidatenliste aufgenommen

2025/136/01

Mit VFI-RS war über die Aufnahme von HYPO-CHLOR Product Family in die von der ECHA geführte SCIP-Datenbank Kandidatenliste der besonders Besorgnis erregenden Stoffe (SVHC) berichtet worden.Die HYPO-CHLOR Product Family ist damit bereits der …

Leitlinien bezüglich Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt hinsichtlich der ‚Erweiterten Herstellerverantwortung‘

2025/124/01

Mit Bekanntmachung hat die Kommission Leitlinien zur Festlegung von Kriterien für die Kosten von Reinigungsaktionen zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt veröffentlicht.Dazu …